21.03.2017 - 6 Mündliche Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

a)Frau Schuchardt möchte wissen, ob ein abgebrochenes Absperrelement an der Bushaltestelle „Stadtmitte“ auf der Sparkassenseite in Höhe der Fußgängerabsenkung des Bordsteines entfernt oder repariert werden kann und wer dafür zuständig sei.

Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

Hinweis der Schriftführerin:

Fotos des betreffenden Absperrelementes wurden von Frau Schuchardt eingereicht und sind als Anlage 11 Gegenstand der Niederschrift.

b)Frau Kingreen fragt, ob der Spiegel in Höhe des Penny-Marktes an der Rembergstraße, der vor einigen Wochen durch einen Unfall entfernt wurde, ersetzt werde, da an dieser Stelle die Verkehrssicherheit ohne Spiegel nicht mehr gegeben sei.

Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

c)Herr Schmidt berichtet von einer Sitzung des Stadtteilforums Altenhagen am 21.02.2017 und bittet um Auskunft ob es richtig sei, dass im Bereich der Grünanlage „Am Rastebaum“ mehrere Abfallbehälter entfernt worden seien. Dort sei die Grünanlage durch viel Müll verschmutzt. Er bittet um Abhilfe.

Herr Grothe sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

d)Frau Adamczak berichtet, dass sie anlässlich einer Bürgerinformationsveranstaltung im Rathaus an der Volme, eine Glastür im Eingangsbereich nicht richtig wahrgenommen habe und davor gelaufen sei. Sie fragt, ob es nicht möglich sei, alle Glastüren in diesem Bereich mit gut sichtbaren Kontraststreifen zu versehen, um derartige Unfälle, die dort häufiger passieren, abzuwenden.

e)Herr Ali Oglu möchte wissen, ob die drei einzurichtenden Wahllokale in der Sekundarschule Altenhagen barrierefrei zu erreichen seien.

Herr Bleicker erwidert, dass nach seinen Erfahrungen beim Amt für Statistik und Wahlen immer sehr darauf geachtet werde, dass alle Wahllokale barrierefrei zu erreichen sind.

Er sagt trotzdem zu, die Frage zur Beantwortung an den zuständigen Fachbereich weiterzuleiten.

f)Herr Cosgunoglu fragt, ob an dem neu eingerichteten Fußgängerüberweg an der Bachstraße/ Ecke Lange Straße Falschparker intensiver kontrolliert werden können, da die abgesenkten Bürgersteige in diesem Bereich häufig zugeparkt werden.

Herr Lichtenberg erwidert, dass gerade im Stadtteil Wehringhausen, durch den erhöhten Parkdruck, schon sehr häufig kontrolliert werde. Er werde die Problematik in seinem Fachbereich erörtern.

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