21.03.2017 - 5.3 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 21.03.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der Schriftführerin:
Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2017 insgesamt 34.340€ für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:
Schulförderung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an die Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule für ein Partnerschaftsprojekt mit Polen | 1000 |
Vereinsförderung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Förderverein der Stadtbücherei für den SommerLeseClub 2017 | 1000 | |
Zuschuss an den Arbeitskreis „Leben und Wohnen auf Emst“ für die Anmietung eines Spielgerätes oder einer künstlerischen Darbierung für eine Veranstaltung am 02.09.2017 | 300 | |
Zuschuss an den Siedlerbund Bissingheim e.V. für die Erweiterung der Toilettenanlage | 500 | |
Zuschuss an die Jugendfeuerwehr Hagen für eine Ferienfreizeit nach Fehmarn 2017 | 1000 |
Pflege des Ortsbildes
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss für die „Aktion Saubere Stadt Hagen 2017“ im Stadtbezirk Mitte | 700 | |
Zuschuss an die HAGENagentur für Blumenampeln im Rahmen der Veranstaltung „Hagen blüht auf“ 2017 | 1000 |
Jugendförderung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Jugendrat Mitte für Kinder und Jugend fördernde Maßnahmen im Stadtbezirk Mitte | 1000 | |
Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für die Neuanschaffung von Stühlen für den Außenbereich des Familienzentrums Emst | 500 |
Grünunterhaltung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Fachbereich Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen/ Wirtschaftsbetrieb Hagen für die Materialkosten für eine Zaunanlage hinter der Konzertmuschel | 1200 | |
Zuschuss an den Fachbereich Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen/ Wirtschaftsbetrieb Hagen für die Einfriedung eines Rasenstreifens an der Grundschule Janusz-Korczak | 3500 | |
Zuschuss an den Fachbereich Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen/ Wirtschaftsbetrieb Hagen für die Bepflanzung des Gehölzstreifens zwischen Heinitzstraße und Fleyer Straße | 6000 | |
Zuschuss an den Fachbereich Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen/ Wirtschaftsbetrieb Hagen für die Bepflanzung von zwei neuen Beeten im Volkspark | 2250 | |
Zuschuss an den Fachbereich Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen/ Wirtschaftsbetrieb Hagen für den Kauf von vier Hundeverbotsschildern auf den Grünflächen im Volkspark | 240 |
Bauunterhaltung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für eine LED-Beleuchtung im Veranstaltungsraum des KULOPIA als energetische Maßnahme bei Vorlage von zwei weiteren Angeboten | 3000 |
Stadtwerbung
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag (in €) |
Zuschuss an die Muschelsalatretter e.V. für eine Veranstaltung im Rahmen der Reihe „Muschelsalat“ im Stadtgarten | 5000 | |
Zuschuss an die HAGENagentur für das Open Air Kino im Hamecke Park 2017 | 500 | |
Zuschuss an die HAGENagentur für einen Schriftzug „Willkommen in Hagen“ unterhalb des Thorn-Prikker-Fensters und Herrichtung des ehemaligen Kassenhäuschens in der Bahnhofshalle des Hauptbahnhofes | 4150 | |
Zuschuss an das AllerWeltHaus e.V. für das Vielfalt-tut-gut-Festival 2017 | 1500 |
Die Zuschüsse werden bis zum 1.Oktober 2017 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 6 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | - | - | - |
Die Linke. | 1 |
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AfD | 1 |
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Parteilos | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 17 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||