21.03.2017 - 5.3 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hinweis der Schriftführerin:

Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2017 insgesamt 34.340€ für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:

 

Schulförderung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an die Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule für ein Partnerschaftsprojekt mit Polen

1000

 

Vereinsförderung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an den Förderverein der Stadtbücherei für den SommerLeseClub 2017

1000

  1.  

Zuschuss an den Arbeitskreis „Leben und Wohnen auf Emst“ für die Anmietung eines Spielgerätes oder einer künstlerischen Darbierung für eine Veranstaltung am 02.09.2017

300

  1.  

Zuschuss an den Siedlerbund Bissingheim e.V. für die Erweiterung der Toilettenanlage

500

  1.  

Zuschuss an die Jugendfeuerwehr Hagen für eine Ferienfreizeit nach Fehmarn 2017

1000

 

Pflege des Ortsbildes

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss für die „Aktion Saubere Stadt Hagen 2017“ im Stadtbezirk Mitte

700

  1.  

Zuschuss an die HAGENagentur für Blumenampeln im Rahmen der Veranstaltung „Hagen blüht auf“ 2017

1000

 

Jugendförderung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an den Jugendrat Mitte für Kinder und Jugend fördernde Maßnahmen im Stadtbezirk Mitte

1000

  1.  

Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für die Neuanschaffung von Stühlen für den Außenbereich des Familienzentrums Emst

500

 

 

 

 

 

 

 

Grünunterhaltung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an den Fachbereich Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen/ Wirtschaftsbetrieb Hagen für die Materialkosten für eine Zaunanlage hinter der Konzertmuschel

1200

  1.  

Zuschuss an den Fachbereich Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen/ Wirtschaftsbetrieb Hagen für die Einfriedung eines Rasenstreifens an der Grundschule Janusz-Korczak

3500

  1.  

Zuschuss an den Fachbereich Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen/ Wirtschaftsbetrieb Hagen für die Bepflanzung des Gehölzstreifens zwischen Heinitzstraße und Fleyer Straße

6000

  1.  

Zuschuss an den Fachbereich Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen/ Wirtschaftsbetrieb Hagen für die Bepflanzung von zwei neuen Beeten im Volkspark

2250

  1.  

Zuschuss an den Fachbereich Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen/ Wirtschaftsbetrieb Hagen für den Kauf von vier Hundeverbotsschildern auf den Grünflächen im Volkspark

240

 

Bauunterhaltung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an den Fachbereich Jugend und Soziales für eine LED-Beleuchtung im Veranstaltungsraum des KULOPIA als energetische Maßnahme bei Vorlage von zwei weiteren Angeboten

3000

 

Stadtwerbung

Lfd. Nr.

Maßnahme

Betrag (in €)

  1.  

Zuschuss an die Muschelsalatretter e.V. für eine Veranstaltung im Rahmen der Reihe „Muschelsalat“ im Stadtgarten

5000

  1.  

Zuschuss an die HAGENagentur für das Open Air Kino im Hamecke Park 2017

500

  1.  

Zuschuss an die HAGENagentur für einen Schriftzug „Willkommen in Hagen“ unterhalb des Thorn-Prikker-Fensters und Herrichtung des ehemaligen Kassenhäuschens in der Bahnhofshalle des Hauptbahnhofes

4150

  1.  

Zuschuss an das AllerWeltHaus e.V. für das Vielfalt-tut-gut-Festival 2017

1500

 

 

Die Zuschüsse werden bis zum 1.Oktober 2017 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

6

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

-

-

-

Die Linke.

1

 

 

AfD

1

 

 

Parteilos

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0