21.06.2005 - 2 Sachstandsbericht HEB (Stadtsauberkeit, gelbe S...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr König berichtet zum Thema Stadtsauberkeit, die Zusammenarbeit gestalte sich schwieriger. In der übernächsten Woche werde ein weiteres Projekt in den Bereichen Wehringhausen und Altenhagen beginnen. Im Zusammenhang mit einem Beschluss der BV Mitte zur Intensivierung der Reinigung im Bereich des Fun-Parkes vertrete er die Auffassung, der Verursacher sei eindeutig auszumachen. Daher sei vom Veranstalter als Verursacher eine Übernahme der Kosten zu verlangen.

Herr Sasse berichtet, für die Verteilung der gelben Säcke werde ein neues Verfahren eingeführt. Alle Haushalte werden in der nächsten Woche mit einem Paket gelber Säcke versorgt, mit einer beiliegenden Abholkarte können weitere zwei Rollen Säcke ausgehändigt werden. Auf die Fragen von Herrn Breddermann erläutert Herr König, dass im vergangenen Jahr 5 Mio. Säcke verteilt und die Kosten dadurch in die Höhe getrieben wurden. Eingesammelt wurden 1,5 – 1,7 Mio. Säcke. Der DSD-Vertrag werde nicht über die Gebührenbedarfsberechnung abgerechnet.  Mit dem neuen Verteilungsmodus sei der normale Bedarf gedeckt, sofern die gelben Säcke nicht “fremdverwendet” werden. Im Wettbewerb mit anderen Betrieben müsse HEB wirtschaftlich vorgehen. Frau Kuschel-Eisermann begründet einen höheren Bedarf für Familien und fragt nach der Möglichkeit des Einsatzes der gelben Tonne. Herr König erläutert, DSD gehe davon aus, in Hagen werden rund 3.200 to Material gesammelt. Dies sei festgeschrieben, für Mehrablieferungen werde nicht zusätzlich gezahlt. Die gelbe Tonne sei aufgrund des Platzmangels in vielen Bereichen nicht eingeführt worden. Erfahrungen aus anderen Gemeinden haben gezeigt, dass die Tonne vielfach als 2. Restabfalltonne missbraucht werde. Das neue Ausgabeverfahren solle für ein Jahr praktiziert werden. Für Frau Neuhaus ist einerseits eine Rationierung der gelben Säcke nicht hinnehmbar, andererseits werde ein bürokratischer Aufwand betrieben. Herr König erläutert die Notwendigkeit der sorgfältigen Kostenkalkulation, um entsprechende Aufträge als kommunales Unternehmen erhalten zu können und weist den Aufbau bürokratischen Aufwands zurück. In berechtigten Einzelfällen werde eine großzügige Regelung ermöglicht. Herr Erlmann schlägt vor, der Umweltausschuss solle das Vorgehen begleiten, beobachten und Ende des Jahres einen kleinen Zwischenbericht sowie im nächsten Jahr einen Erfolgsbericht erhalten.

Beschluss:

Der Umweltausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis, erwartet zum Ende des Jahres einen Zwischen- sowie nach Abschluss der einjährigen Probephase einen Erfahrungsbericht.