21.06.2005 - 9 Teiländerung Nr. 67 - Turmstraße - zum FNP der ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Breddermann spricht die Themen  Lärmschutz sowie cadmiumbelastete Flächen an und möchte wissen, weshalb nichtbelastete Böden abgefahren werden sollen. Darüber hinaus bittet er in einem der nächsten Sitzungen um einen Bericht, welche Entwicklungen es im Laufe der Jahre hinsichtlich der cadmiumbelasteten Flächen gegeben habe. Herr Schädel erläutert, nur die belasteten Flächen werden beseitigt. Eine Begutachtung erfolge bei allen Überplanungen. Durch das bestehende Gewerbegebiet wirken keine störenden Lärmfaktoren auf das Bebauungsgebiet ein, für bestehende Betriebe gebe es keine Einschränkungen. Frau Priester-Büdenbender vertritt die Ansicht, der Lärmschutz sei noch nicht ausgiebig dargestellt und sieht eine Erschwernis für die Betriebe. Daher lehne die SPD-Fraktion die Vorlagen ab. Herr Warmeling lehnt die Vorlagen ebenso ab.

Beschluss:

Zu a):

Der Rat der Stadt Hagen weist nach eingehender Prüfung der öffentlichen und privaten Belange die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen entsprechend der Stellungnahme in der Sitzungsvorlage zurück bzw. entspricht ihnen im Sinne der vorgenannten Stellungnahme.

Die Verwaltungsvorlage wird Bestandteil des Beschlusses und ist als Anlage Gegenstand der Niederschrift.

 

Zu b):

Der Rat beschließt die im Sitzungssaal aufgehängte und zu diesem Beschluss gehörende Teiländerung Nr. 67 – Turmstraße – zum FNP der Stadt Hagen nach den §§ 2, 3 und 5 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit den Überleitungsvorschriften des § 244 Abs. 2 Satz 1 BauGB.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat der Stadt den zu der 67. Teiländerung des FNP der Stadt Hagen gehörenden Erläuterungsbericht vom 14.04.2005, welcher Bestandteil des Beschlusses und als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:	7
Dagegen:	8
Enthaltungen:	0