02.05.2005 - 14 Anfragen nach § 6 GeschO

Herr Dr. Schmidt bestätigt auf die Frage von Frau Kuschel-Eisermann, an der Hasselstraße sei die Anlage eines Tierfriedhofes möglich.

 

Frau Kuschel-Eisermann fragt, ob die Einzäunung des muslimischen Friedhofes notwendig sei.

Da die anwesenden Vertreter der Verwaltung diese Frage nicht beantworten können, wird eine Klärung für die nächste Sitzung zugesagt.

 

Frau Kuschel-Eisermann verweist auf das Problem der freilaufenden Hunde und hinterfragt bezüglich der Hundesteuerzahlung die Kontrolle. Herr Dr. Schmidt erläutert, eine konzentrierte Aktion werde nicht durchgeführt.

 

Herr Dr. Schmidt antwortet auf die Frage von Frau Kuschel-Eisermann, einer Kompetenzausweitung für Herrn Bongard hinsichtlich der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten stehe nichts entgegen.

 

Herr Dr. Schmidt führt auf die Frage von Herrn Blauscheck aus, die Anträge zur Steinbrucherweiterung Donnerkuhle seien eingegangen und werden derzeit auf Vollständigkeit geprüft. Entsprechende Beteiligungen erfolgen im Verfahren.

 

Frau Priester-Büdenbender  vertritt die Meinung, der UWA solle ein positives Signal für eine Solartankstelle im Bereich Stresemannstraße geben. Herr Dr. Schmidt schlägt vor, dazu Herrn Kliewe, GWH, zu laden.