Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Verwaltungshaushalt

Frau Neuhaus spricht in verschiedenen Unterabschnitten die Personalkosten an. Herr Koch verweist darauf, die Personalkosten auf den ganzen Haushalt gerichtet zu betrachten. Im Jahr 2004 seien die Kosten erhöht worden, dies spiegele sich in den einzelnen Unterabschnitten wieder. Herr Dr. Schmidt verweist auf die hier vorliegenden Budgetwerte, besser sei mit Rechnungsergebnissen zu arbeiten.

UA 5410

Herr Dr. Schmidt erläutert, es werden nur noch reine Lebensmitteluntersuchungen durchgeführt. Bei den Einnahmen “Kostenerstattung” handele es sich um Zusatzeinnahmen.

UA 5420

Herr Dr. Schmidt weist darauf hin, in der nächsten HFA-Sitzung werde die Schließung des Schlachthofes bekannt gegeben, ggf. könne der Betrieb als reiner Zerlegebetrieb weiterbetrieben werden, im Haushalt werden sich die Fleischbeschaugebühren entsprechend ändern.

UA 6750 und 7200

Herr Breddermann verweist darauf, die Gebührenkalkulation nicht erhalten zu haben, die Unterlagen seien somit unvollständig. Herr Koch sagt für 2006 zu, diese in den Band einzuarbeiten.

 

Vermögenshaushalt

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Investitionsprogramm

Herr Warmeling schlägt vor, den Holthauser Bach herauszunehmen, Herr Dr. Schmidt rät, nach Ende des Verfahrens tätig zu werden.

Beschluss:

Der Umweltausschuss stimmt dem Haushaltsplanentwurf 2005 zu.

	Abstimmungsergebnis:
	x	Einstimmig beschlossen