22.06.2017 - 2.3 Schilder "Sie flitzen, wir blitzen" hinter den ...

Herr Rudel teilt mit Blick auf die Kosten und bisherige Erfahrungen mit Zusatzschildern mit, dass der Antrag nicht weiter verfolgt werde. Der Hintergrund des Antrages sei gewesen, darauf hinzuweisen, dass es bei regelkonformer Fahrweise keine Strafen gebe und dass es nicht um „Abzocke“ gehe.

Vor diesem Hintergrund sei die alternative Idee entstanden, die Großbildschirme in Hagen für entsprechende Mitteilungen zu nutzen. Seiner Erinnerung nach sei der Stadt vom Aufsteller eine gewisse Nutzungszeit für die Werbetafeln eingeräumt worden.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt zu, die Idee mit der Werbetafel-Nutzung von der Fachverwaltung prüfen zu lassen. In der Tat sollte selbstbewusst kommuniziert werden, dass es nicht um Einnahmen, sondern um Verkehrssicherheit gehe.

Herr Thielmann hält Zusatzschilder am Ortseingang für nicht erforderlich.

Herr Hentschel weist darauf hin, dass der ehemalige Oberbürgermeister Dehm eingeräumt habe, dass beim „Blitzen“ auch der finanzielle Aspekt eine Rolle spiele.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: