22.06.2017 - 4.2 Antrag der CDU-Fraktion:Zusätzliche Stellen für...

Herr Röspel erläutert den Antrag seiner Fraktion und bittet um eine kurzfristige Wiederbesetzung der vakanten Stelle .

Herr Oberbürgermeister Schulz blickt darauf zurück, dass es sich ursprünglich um eine HSP-Maßnahme gehandelt habe, bei der sich die Personalkosten durch Verkaufserlöse refinanzieren sollten. Da dies bei der letzten Betrachtung nicht gegeben war, sei die Stelle nicht wiederbesetzt worden. In der Sache gebe es keinen grundlegenden Dissens. Er bitte jedoch, aufgrund der Personalhoheit des Oberbürgermeisters, den Antrag als Appell zu formulieren. Auch ohne diesen Beschluss würde die Verwaltung die Angelegenheit nochmals prüfen und die Stelle neu besetzen, wenn sie der Auffassung sei, dass das Ziel der HSP-Maßnahme erreicht werden könne.

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, die zweite zusätzliche Bauleitplaner-Stelle unverzüglich auszuschreiben und zu besetzen.

Abstimmungsergebnis: