04.05.2017 - 6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr Riechel fragt, wann mit der zweijährigen Verlängerung des Mietvertrages mit dem AllerWeltHaus zu rechnen sei.

Bezüglich des Baumwipfelpfades habe Radio Hagen gemeldet, dass die Gutachten hinsichtlich des Artenschutzes und der verkehrlichen Erschließung vorliegen würden. Er würde gerne wissen, welche gutachterlichen Stellungnahmen noch fehlen würden und wie der Zeitplan für die weiteren Beratungen sei.

Dem ausgelegten Beschluss des Verwaltungsgerichtes Arnsberg zur Sonntagsöffnung von Verkaufsstellen sei dem letzten Absatz auf Seite 6 zu entnehmen,  dass neben „Hagen blüht auf“ auch der „Autosalon“ und der „Schaufensterwettbewerb“ keinen legitimen Anlass für Sonntagsöffnungen darstellen würden. Somit bliebe nur der Weihnachtsmarkt.

Er fragt, ob daher bis auf weiteres keine verkaufsoffenen Sonntage mehr stattfinden könnten.

Herr Grothe teilt mit, dass der Vertragsentwurf mit dem AllerWeltHaus besprochen worden sei. Es habe noch Fragen hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit gegeben. Ein genaues Datum für die Vertragsschließung gebe es noch nicht; er würde aber darüber informieren, wenn der Vertrag geschlossen worden sei.

Die Gutachten für den Baumwipfelpfad seien wie üblich in die Fachverwaltungen  gegeben worden; derzeit würden Nachfragen geklärt. Der nächste Schritt sei voraussichtlich der Offenlagebeschluss; etwa im Herbst 2017. Zur Ratssitzung könne ein genauerer Zeitplan mitgeteilt werden.

Herr Oberbürgermeister Schulz teilt hinsichtlich der dritten Frage mit, dass der Beschluss des Verwaltungsgerichtes erst kurz vor der Sitzung eingegangen sei. Es werde zügig geprüft, welche Auswirkungen er auf die anderen geplanten Veranstaltungen habe. Die Politik werde dann informiert.

Frau Kulla fragt, inwieweit sich die Stadt Hagen am bundesweiten „Tag der Städtebauförderung“ am 13.05.2017 beteilige.

Herr Grothe teilt dazu mit, dass sich seiner Erinnerung nach im letzten Jahr einen Wehringhauser Beitrag gegeben habe. Er werde klären, ob dort auch in diesem Jahr etwas geplant sei.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt zu, dies verwaltungsintern zu klären. Sollte es Veranstaltungen geben, auf die aus Verwaltungssicht hingewiesen werden sollte, würden die Fraktionen entsprechend informiert.

[Anmerkung der Verwaltung:  Im  Jahr 2017 erfolgt keine Teilnahme an der Veranstaltung. Es ist aber beabsichtigt, sich im nächsten Jahr erneut zu beteiligen, wenn wieder größere Baumaßnahmen abgeschlossen sind.]