02.02.2017 - 6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr Meier fragt nach dem Überarbeitungsstand der Wochenmarktsatzung und des damit verbundenen Konzeptes für die Wochenmärkte.

Es soll ein Anschreiben an die Marktbeschicker gegeben haben mit dem Inhalt, dass sich ab März die Zeiten des samstäglichen Marktes auf der Springe ändern würden.

Da nur der Rat die Satzung ändern könne, möchte er wissen, auf welcher Ermächtigungsgrundlage so entschieden worden sei.

Herr Huyeng teilt mit, dass es dazu in der nächsten Woche ein Gespräch mit der SIHK geben werde.

Ob die angedachte Verlängerung um eine Stunde gewünscht sei, lasse er am kommenden Samstag noch einmal bei den Marktbeschickern erfragen; bisher habe es dazu keine einhellige Meinung gegeben. Ob eine Änderung der Marktzeiten erfolge, sei noch offen. Eine Befragung durch die Fachhochschule habe jedoch ergeben, dass viele Besucher eine Verschiebung der Marktzeiten um eine Stunde nach hinten wünschen würden.

Herr König weist darauf hin, dass er in der letzten Ratssitzung Fragen zur Personalentwicklung gestellt habe, für die eine schriftliche Beantwortung zugesichert worden sei. Er möchte wissen, für wann er mit der Antwort rechnen könne.

Herr Kessen teilt dazu mit, dass die Antwort erfolgt sein müsste; er würde dies jedoch noch einmal klären.

Herr Schmidt teilt mit, dass die Mitglieder der Bezirksvertretung Hohenlimburg darüber unterrichtet worden seien, dass der WBH nicht mehr bereit sei, Ersatzpflanzungen für abgängige Bäume aus den Mitteln für Grünunterhaltungsmaßnahmen zu finanzieren.

Stattdessen soll die Finanzierung aus dem Etat der Bezirksvertretung erfolgen.

Er möchte wissen, ob die Vorgehensweise mit der Verwaltung abgestimmt worden sei oder ob es sich um einen Alleingang des WBH handele.

Weiterhin möchte er wissen, ob die Verwaltungsspitze diese zukünftige Verfahrensweise für richtig halte.

Herr Oberbürgermeister Schulz teilt mit, dass die Frage schriftlich beantwortet werde.

Herr Hentschel bezieht sich auf das Gebäude Hochstraße 74, das seines Wissens unter Denkmalschutz stehe. Im unteren Bereich sei für den Einbau größerer Fenster Fassade herausgebrochen und ein Zugang angelegt worden, offensichtlich für ein Ladenlokal. Er möchte wissen, ob es für die baulichen Veränderungen eine Genehmigung gebe und, falls ja, warum diese erteilt worden sei.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt die schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.