16.02.2017 - 5.10 Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssan...

Herr Hentschel erklärt, dass die Fraktion Die Linke. die Genehmigung nicht mittragen möchte, da sie den Haushaltssanierungsplan ebenfalls nicht mitgetragen habe. Dies sei eine Konsequenz daraus.

Herr Oberbürgermeister Schulz weist darauf hin, dass der Beschluss eine Kenntnisnahme vorsieht.

Herr Röspel ist froh und dankbar, dass es seit Jahrzehnten gelungen ist, den Haushaltsausgleich zu schaffen und eine Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes und der Haushaltssatzung für die Jahre 2016 und 2017 durch die Regierungspräsidentin zu erhalten. Er bedankt sich außerordentlich bei der Kämmerei, bei dem Oberbürgermeister und bei den Kolleginnen und Kollegen im Rat der Stadt Hagen, dass es gelungen sei, ohne nennenswerte Steuererhöhungen und ohne nennenswerten Einschnitte den Haushaltssanierungsplan zu erstellen und den Haushalt genehmigt zu bekommen.

Herr Thielmann weist darauf hin, dass trotzdem weiterhin gespart werden und auch der nächste Haushalt ein Sparhaushalt werden sollte.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen nimmt die Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2017 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: