19.05.2005 - 15 Anfragen gem. § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

Auf die Frage von Herrn Marscheider nach der Vorlage zur Stellplatzablösesatzung antwortet Herr Grothe, dass diese z.Zt. in der Verwaltung erarbeitet würde, jedoch noch Probleme hinsichtlich verschiedener Rechtsauffassungen beständen.

 

Herr Romberg spricht eine mögliche Bebauung der Firma Plus im Bereich der Hördenstraße/Schlackenmühle an. Es sei die Rede davon, dass hierüber bereits seit zwei Jahren verhandelt würde.

 

Herr Grothe betont, dass zwar seit etwa eineinhalb Jahren verhandelt würde, jedoch noch kein Bauantrag gestellt worden sei.

 

Herr Bleja fügt hinzu, dass die Verwaltung in Gesprächen zwar positive Signale gegeben habe, jedoch immer deutlich gemacht habe, dass die Entscheidung bei der Politik liege.

 

Von Frau Suda auf die Ausgestaltung der Verkehrsflächen im Bereich des Theatervorplatzes und deren Ähnlichkeiten hinsichtlich der Unfallprobleme mit denen in der Rathausstraße angesprochen, erklärt Herr Grothe, dass diese nicht vergleichbar seien. Hier habe der Individualverkehr Vorrang vor dem ÖPNV und in der Rathausstraße sei der IV nachrangig.

 

 

Anschließend stellt Herr Asbeck fest, das keine Bedenken bestehen, die heutige Sitzung zu beschließen, da der Bedarf für eine nicht-öffentliche Sitzung nicht bestehe.