26.01.2016 - 2 Beratung Haushaltsplanentwurf 2016/2017

Herr Söhnchen stellt fest, dass es sich bei der heutigen Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2016/2017 nur um eine 1. Lesung handeln könne, da die Fraktionen alle noch in Klausur gehen werden. Er bittet die Vertreterinnen der Kämmerei um einige erläuternde Worte zum vorliegenden Haushaltsplanentwurf.

Frau Walter erläutert zunächst die Haushaltseckdaten anhand der vorliegenden Unterlagen. Sie weist darauf hin, dass mit Beschluss des Haushalts, die Stadt Hagen einen Antrag auf Verschiebung des Haushaltsausgleichs auf das Folgejahr beantragen werde, ob diesem Antrag stattgegeben werde sei aber noch nicht klar.

Zu der Darstellung der einzelnen Teilpläne möchte Frau Walter darauf hinweisen, dass die momentan dort dargestellten Daten, die abgestimmten Werte der jeweiligen Einrichtungen abbilden. Bisher seien dort nur die bereits beschlossenen oder veränderten Sanierungsmaßnahmen eingeplant worden. Für die Maßnahmen, die sich aus der weiteren Kürzung des Kulturbudgets ergeben werden, wurde lediglich eine pauschale Absetzung vorgenommen. Das bedeute, sobald hierzu entsprechende Beschlüsse vorliegen, müsse dieses Zahlenwerk noch eingearbeitet werden. Nach dem gemeinsamen Austausch über die einzelnen Teilpläne und der Beschließung des reinen Zahlenwerkes, müsse man auch in die Beratung des Haushaltssanierungsplans einsteigen. Dieser werde in zwei Anlagen dargestellt. Anlage 1 umfasse alle Maßnahmen, die bereits seit dem Jahr 2011 laufen und im Laufe der Jahre weiterentwickelt worden seien. Hier gebe es bei einigen Maßnahmen Veränderungen, die ebenfalls formal beschlossen werden müssen. Die Anlage 2 umfasse alle neuen Maßnahmevorschläge und enthalte die Teilmaßnahme von 14_VB4.001 mit der Maßnahmenummer 16_48.00, die für den KWA interessant sei.

Herr Asbeck möchte zu Protokoll geben:

„Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, der Haushaltsplan 2016/2017 wie er uns hier im Kulturbereich vorliegt, ist eine Fortsetzung dessen, was wir in der Vergangenheit auch schon beanstandet haben. Man kann nichts mehr Vernünftiges aus diesen Zahlen hier entnehmen. Ich trauere immer noch dem kameralistischen System nach. Früher hatte man jede einzelne Position, dazu gab es einen Erläuterungsband, wo dargelegt wurde, warum bestimmte Veränderungen so in den Ansatz gebracht wurden. Das fehlt völlig. Ein Punkt von vielen möchte ich aufgreifen und daran mal verdeutlichen wo meine Kritik ist. Auf Seite 29 die Position 11 - Personalaufwendungen des Historischen Centrums Hagen. Im Jahr 2014 waren es 184.147€ im Jahr 2015 waren es 147.156€, dass wissen wir, wie dies zustande gekommen ist. Aber wieso das dann hochschnellt auf 265.892€ ist mir völlig schleierhaft. Dazu gibt es wahrscheinlich eine Erklärung, aber da bin ich der Meinung, müsste uns diese auch geboten werden, dass wir das in diesem Haushaltsplanentwurf auch erläutert bekommen - wie es bei gravierenden Veränderungen dazu kommt. Früher stand so etwas in dem Erläuterungsband und dann konnte man dies glauben oder nicht glauben, man konnte Nachfragen oder nicht Nachfragen, man konnte es zu mindestens nachvollziehen. Das kann auch nicht in einer rein mündlichen Beratung erfolgen, so dass man es vernünftig nachvollziehen kann. So halte ich eine Haushaltsplanberatung eigentlich für ziemlich witzlos. Wir nehmen hier ein Zahlenwerk entgegen, wo das inhaltliche völlig außen vor bleibt und das war früher in den Haushaltsplanberatungen anders. Ähnliche Kritiken habe ich auch schon in den Vorjahren angebracht. Das verhallt alles ungehört. Wir machen dies heute als 1. Lesung, da es ja auch noch in die Fraktionen geht. Einzelpositionen möchte ich auch gar nicht anführen, wo Fragen entstehen können. Entsprechende mündliche Informationen dazu kann man aber während einer Sitzungen nicht verarbeiten. Das muss man eigentlich ordentlicher vorbereitet bekommen und man müsse die Möglichkeit haben, diese Informationen nachzuvollziehen. Deswegen kann ich nur sagen, so wie die Haushaltsplanberatungen dieser Teilbereichsplänen, auch in den letzten Jahren gelaufen sind, ist das eigentlich alles ziemlich witzlos.“

Herr Huyeng antwortet darauf, dass die Kritik bereits angenommen wurde. Dieser Teilhaushalt für den Kulturbereich werde anschließend nochmal, auf die von Herrn Asbeck angesprochenen Zahlensprünge durchgesehen, und es werde eine entsprechende Nacherläuterung für die weiteren Beratungen in diesem Ausschuss erarbeitet werden.

Herr Dr. Geiersbach möchte nochmal genauer nachfragen, ob er es richtig verstanden habe, dass die noch zu beschließenden Konsolidierungsmaßnahmen ab dem Jahr 2018, noch nicht in den Haushaltsplanentwurf eingearbeitet seien.

Frau Walter erklärt, dass diese Konsolidierungsmaßnahmen in einigen Positionen pauschal abgesetzt wurden. Diese pauschalen Absetzungen würden dann durch die Zahlen der echten Beschlussfassung ersetzt werden. Das hieße, bis zum Jahr 2021 sei das gesamte Volumen schon abgesetzt, es müsse jetzt nur noch konkretisiert werden.

Herr Söhnchen bedankt sich bei Frau Walter und verschiebt die weitere Diskussion auf die kommende Sitzung des KWA, bei der der Ausschuss die Vorlage eines weiteren ergänzenden Papiers erwarten werden.

Beschluss:

Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss betrachtet die heutige Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2016/2017 als 1. Lesung.

Abstimmungsergebnis: