28.01.2016 - 6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr Grzeschista möchte aufgrund entsprechender Nachfrage einer Gruppe von Kirchenmusikern von der Verwaltung wissen, in welchem Zustand sich die Orgel in der Aula des Ricarda-Huch-Gymnasiums befindet und welche Maßnahmen zum Erhalt der Qualität der Orgel ergriffen werden.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt die schriftliche Beantwortung dieser Anfrage zu.

Frau Hanning weist darauf hin, dass sie in der Ratssitzung am 26.11.2015 nach der Nitratbelastung privater Trinkbrunnen gefragt hat. Sie möchte wissen, wann sie mit der Beantwortung ihrer Anfrage rechnen kann.

Herr Oberbürgermeister Schulz sichert zu den Sachverhalt überprüfen zu lassen und Frau Hanning eine Antwort zur Verfügung zu stellen.

Er korrigiert sich kurz darauf dahingehend, dass die Antwort an Frau Hanning versandt wurde und sie diese mittlerweile erhalten haben müsste.

Herr Dr. Geiersbach geht auf die Flüchtlingssituation ein. Ihm ist zu Ohren gekommen, dass die Kinder, die zu Schulen fahren müssen, zum Teil bis zu sechs Wochen auf die Ausstellung ihrer Schokotickets warten müssen und für diesen Zeitraum die Schulpflicht schleichend ausgesetzt ist. Dies hält er nicht für einen guten Zustand und möchte wissen, ob und wie hier Abhilfe geschaffen werden kann. Herr Dr. Geiersbach spricht das Thema vor allem deshalb an, weil der Oberbürgermeister im VRR den Vorsitz führt und evtl. die Möglichkeit der Einflussnahme auf die Beschleunigung des Verfahrens besteht.

Herr Oberbürgermeister Schulz erklärt, dass ihm der Sachverhalt nicht bekannt gewesen ist und sichert zu, der Sache nachzugehen. Er macht deutlich, dass es nicht die Position der Verwaltung ist, die Schulpflicht schleichend auszusetzen.

Herr Oberbürgermeister Schulz unterbricht nun wie bereits angekündigt die Sitzung vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt "I.5.3 Neubesetzung von Gremien".

Unterbrechung von 17.00 Uhr bis 17.47 Uhr