ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 4

Sitzung:: Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses

Zusätze:: Verfasser : Kurnoth, Jürgen

Gremium:: Stadtentwicklungsausschuss

Datum:: Di., 05.04.2005

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: normale Sitzung

Vorlage:: 0080/2005 Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfristigen Wiederherstellung der kommunalen HandlungsfähigkeitMobile GeschwindigkeitsüberwachungMaßnahme 32-M02-2

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Bearbeitung:: Birgit Buß

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt

· eine mobile Geschwindigkeitsüberwachungsanlage (Radareinsatzcontainer Speedo Guard) zu beschaffen

· sowie die sachlichen und personellen Voraussetzungen für den Betrieb der Anlage und die verwaltungsmäßige Abarbeitung der Fälle zu schaffen.

	Abstimmungsergebnis:
	x	Mit Mehrheit beschlossen