22.06.2016 - 2 Einwohnerfragestunde

Herr L. bemängelt zum wiederholten Male, dass seine Anregung, an der Hohensyburgstraße im Kreuzungsbereich der „Stora Enso“ (aus Schwerte und Garenfeld kommend), die Beschilderung des Radweges immer noch nicht  angebracht worden sei.

Herr Wehner entgegnet, die Fachverwaltung sei davon ausgegangen,, dass die Maßnahme bereits umgesetzt worden sei. Er werde die Fachverwaltung nochmals darum bitten, die Beschilderung anzubringen.

Herr L. macht weiterhin auf die parkenden Autos im Einmündungsbereich der Osthofstraße/ Helfer Straße die durch Fahrbahneinbau verengt ist, aufmerksam. Im Bereich der Verengung versperrten die dort parkenden Fahrzeuge die Sicht auf den entgegenkommenden Verkehr.

Herr Wehner entgegnet, er habe bereits vor längerer Zeit auf die Verkehrssituation hingewiesen. Die 3 m Abstand vom Kreuzungsschnittpunkt würden laut Aussage der Verkehrsabteilung allerdings eingehalten beingehalten. Er sagt zu, jedoch nochmals auf die Gefahrenstelle hinzuweisen und die Fachverwaltung um Überprüfung bitten.

Frau M. merkt an, dass der Aushub für ein Neubauvorhaben im Dr.-Lammert-Wegauf einem benachbarten städtischen Grundstück gelagert werde. Die ausführende Firma befinde sich in der Insolvenz. Auf diesem Gelände sollte laut Bebauungsplan ein Spielplatz errichtet werden. Sie möchte wissen, wann der Spielplatz gebaut würde und wann mit dem Beseitigen des Aushubs zu rechen sei. Die Anwohner kümmern sich zurzeit um den Wildbewuchs der Aushubfläche.

Herr Kohaupt entgegnet, er habe bereits mit der zuständigen Mitarbeiterin der Bauverwaltung gesprochen und um Klärung gebeten.

Herr Winkler erläutert die Sachlage und teilt mit, dass noch nicht sichergestellt sei, ob der Spielplatz gebaut würde.

Herr R. macht nochmals auf den illegal aufgeschüttet Aushub auf dem städtischen Grundstück aufmerksam.

Herr Kohaupt betont, dass wegen der schlechten finanziellen Lage der Stadt, zu wenig Mitarbeiter für verschiedene Aufgaben zur Verfügung stehen. Von daher sei man auf Hinweise und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger angewiesen.

Er bittet die Verwaltung die Sachlage zu prüfen und Frau M. und die Mitglieder der BV-Nord zu informieren.

Herr Hennemann fordert ebenfalls die Verwaltung auf, sich um die Gemengelage zu kümmern und zu berichten.

Herr Winkler macht deutlich, dass die Stadt nicht verpflichtet sei, alle Dinge des Bebauungsplanes zeitnah umzusetzen.

Herr Kohaupt bittet um zeitnahe Beantwortung.