14.06.2016 - 9 Verschiedenes

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Purps bittet das Thema „Versicherungsschutz bei Ehrenamt in der Flüchtlingsarbeit“ als Tagesordnungspunkt in die nächste Sitzung zu nehmen. Hier hat es gesetzliche Veränderungen gegeben, die Frau Krause von der Freiwilligen Zentrale mitteilen möchte.

Frau Keller gibt an, dass das Thema „NRW hält zusammen“ auf die nächste Sitzung verlegt wurde.

Herr Gül fragt nach dem Stand „Initiative Mehrsprachigkeit“. Frau Keller erläutert, dass ein Papier des MSW (Ministerium für Schule und Weiterbildung) hierzu veröffentlicht wurde und ein Termin dazu mit den Vertretern des Integrationsrates, dem Fachbereich Bildung, der unteren Schulaufsicht und dem KI zeitnah koordiniert wird.

Herr Krippner erfragt den Stand zum Thema „Städtepartnerschaft“ und fragt ob der Integrationsrat in diesen Prozess eingebunden ist. Herr Öztaskin antwortet, dass der Vorsitzende und seine beiden Vertreter Mitglieder der Arbeitsgruppe sind die darüber entscheiden. Die mögliche Stadt wird nach der Sommerpause dem Ältestenrat vorgeschlagen. Weitere Angaben kann Herr Öztaskin nicht machen, da es die Vereinbarung zur Verschwiegenheit außerhalb der Arbeitsgruppe gibt.

Herr Öztaskin schlägt vor, dass der Integrationsrat eine Veranstaltung zum Thema „Du bist verdächtig!?- Ungleichbehandlung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund in Deutschland- “ durchführt. Es gibt keine Einwände der Teilnehmer des Integrationsrates. Die Geschäftsstelle wird mit Herrn Öztaskin zusammen diese Veranstaltung organisieren. Der Landesintegrationsrat wird ebenfalls beteiligt sein. Frau Broden wurde als Hauptreferentin angefragt und sagte ihre Teilnahme für einen Termin im 2. Halbjahr 2016 bereits zu.

Frau Kahraman berichtet über ein neues Förderprogramm mit dem Namen „KOMM-AN“ des MAIS (Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales). Es besteht aus vier Programmteilen. Der 1. Programmteil beinhaltet die Stärkung der Kommunalen Integrationszentren, hier geht es um die personelle Aufstockung der KI. Dem KI Hagen steht zur Koordinierung der Flüchtlingsarbeit eine Stelle und eine Summe von 10.000€ Sachkosten zu. Der VV hat die Beantragung der Stelle genehmigt, der Antrag wurde fristgerecht bei der Bezirksregierung eingereicht. Die Bewilligung steht aus.

Der 2. Programmteil beinhaltet die Förderung bedarfsorientierter Maßnahmen vor Ort. Das KI Hagen wird hierfür für 2016 und 2017, auf die Dauer ist das Projekt begrenzt, je ca. 71.000€ erhalten.

Beschluss: