02.11.2016 - 1 Verpflichtung sachkundiger Bürger

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau

Kathy Sommer-Bergenthal

und Herr

Thomas Feuerstack

sind mit Datum vom 22.09.2016 vom Rat der Stadt Hagen zu Mitgliedern des Betriebsausschusses HABIT als sachkundige Bürger bestellt worden. Da sie bisher keine Rats- bzw. Ausschussmitglieder sind, ist eine Verpflichtung gem. §67 Abs. 3 i.V.m. §58 Abs. 2 Satz 1 der Gemeindeordnung NRW vorzunehmen.

Der Ausschussvorsitzende, Herr Ciupka, nimmt die Verpflichtung entsprechend der nachfolgenden Schilderung vor:

Sehr geehrte Frau Sommer-Bergenthal,

sehr geehrter Herr Feuerstack,

ich bitte Sie, als neue Ausschussmitglieder ihr Einverständnis mit folgender Formel zu bekunden:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehme, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachte und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Hagen erfüllen werde.“

Die Verpflichtung wird durch Handschlag besiegelt.