29.06.2016 - 6 Unterstützung Freifunk in Gebäuden der Stadtver...

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Thurau erläutert die Historie der Freifunk-Vorlage, die mit allen Beteiligten Parteien in der aktuellen Form abgestimmt ist und bittet um Zustimmung.

Herr Ladwig merkt an, dass die Konditionen, mit denen die Kosten für die Ausstattung der Flüchtlingsunterkünfte mit DSL berechnet wurden, über denen liegen, als wenn ein einzelner Kunde sich einen Anschluss beschafft. Herr Ladwig merkt an, dass man als Großabnehmer bessere Konditionen erwarten sollte.

Herr Thurau entgegnet, dass der HABIT im Regelfall versucht, seine Anschlüsse aus einem Rahmenvertrag zu beziehen. Bei den genannten Preisen handelt es sich um eine Momentaufnahme. Herr Thurau sagt zu, dass er den aktuellen Wert bei einem Vertragsabschluss nachliefern wird. Jedoch wird bei einem Vertragsabschluss auch auf die Leistungsfähigkeit der einzelnen Anbieter abgestellt, da der HABIT in der Vergangenheit schon negative Erfahrungen mit speziellen Anbietern gemacht hat. Es wird sowohl auf die Wirtschaftlichkeit, auf die Nutzungsgröße und auch auf die Vertragsgestaltung geschaut.

Herr Ciupka stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

 

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Beschluss:

Die Stadt Hagen unterstützt die Aufstellung von Freifunk-Routern in Gebäuden der Stadtverwaltung unter den in dieser Vorlage genannten Rahmenbedingungen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

--

--

--

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

--

Enthaltungen:

--