08.11.2016 - 7 Bericht über aktuelle Baumaßnahmen

Herr Grothe berichtet über den Stand bei der Planung der Maßnahmen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes („KPIII“). Es werde aktuell geprüft, ob einzelne Maßnahmen im Schulbereich auch über das Programm „Gute Schule 2020“ umgesetzt werden könnten. Herr Grothe schlägt vor, dass die Verwaltung die zwei Listen zusammenbringt und dem Ausschuss vorlegen werde.

Herr König wendet ein, dass es zum KPIII einen verbindlichen Ratsbeschluss gäbe.

Herr Grothe erklärt, dass nicht alle Maßnahmen aufgrund der Zeitfolge angefangen werden konnten und dass die Möglichkeiten des Programms Gute Schule 2020 geprüft werden sollten.

Der Ausschuss macht deutlich, dass das Programm Gute Schule 2020 ausdrücklich zusätzlich für Schulen gedacht sei.

Herr Krüger berichtet über den Verlauf der aktuellen Baumaßnahmen. In der Realschule Hohenlimburg seien Schadstoffe unter der Bühne entdeckt worden, weshalb die Maßnahme länger als geplant dauern werde. In der Turnhalle der Grundschule Regenbogen sei das Trinkwasser verkeimt, weshalb die Halle vorrübergehend geschlossen worden sei.

Beschluss:

Der Bericht über aktuelle Baumaßnahmen wir zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: