11.02.2016 - 8 Anfragen nach § 18 GeschO

Herr Heiermann berichtet von Hinweisen, wonach auf diversen Spielplätzen Menschenkot festgestellt worden sei und fragt wegen möglicher Gesundheitsgefährdungen für Kinder nach einer Überprüfung durch die  Verwaltung.

Frau Kaufmann erläutert, die Spielplätze werden turnusmäßig von WBH gereinigt. Die genauen Zeitintervalle der Reinigung werden nachgeliefert.

Herr Heiermann bezieht sich auf den Pressebericht zu einem möglichen Projekt eines neuen Buskonzepts und regt an, die verantwortlichen Projektbegleiter in den Arbeitskreis ÖPNV zwecks Vorstellung zu laden. Herr Dr. Braun berichtet, die HVG sei an dem Projekt interessiert, eine Gesprächsrunde sei vereinbart. Ein Bericht darüber könne sicherlich im Arbeitskreis gegeben werden.

Herr König bezieht sich auf eine bereits von ihm gestellte Anfrage bezüglich der Dirketvergabe im ÖPNV an andere Verkehrsträger. Diese Anfrage sei bisher noch nicht beantwortet worden. Herr König fragt, wann mit einer Beantwortung zu rechnen sei. Herr Dr. Braun führt aus, die Planungsverwaltung habe eine Beantwortung um Arbeitskreis ÖPNV vorgesehen, da dort die zentrale Diskussion zum Thema ÖPNV geführt werde. Herr König drückt unmissverständlich seine Missbilligung aus, Herr Dr. Braun wird die Frage erneut an die Planungsverwaltung weitergeben.

Herr Vogeler bezieht sich auf die Parksituation in der Goebenstraße und möchte wissen, weshalb die Verwaltung sich plötzlich auf die 3-Meter-Regelung  beziehe.

Herr Dr. Bücker weist auf die Behandlung des Themas im Beschwerdeausschuss hin, die Vorgänge seien dort nachzulesen, darüber hinaus werde dazu einen Ortstermin anberaumt.

Herr Wisotzki hat aus den Medien die Meldung entnommen, der RVR plane in 2027 eine internationale Gartenausstellung. Herr Wisotzki schlägt vor, als Mitglied des RVR die Hagener Seenlandschaft für eine solche Ausstellung anzumelden.