11.02.2016 - 7.3 Stellungnahme der Stadt Hagen zu den Änderungen...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Warmeling hinterfragt die Unterschiede der Begriffe Ziel und Grundsatz. Frau David definiert Ziel als Vorgabe des Landes und Grundsatz als Vorschlag und verweist auf Seite 4 der Vorlage. Herr Dr. Braun führt auf die Frage von Frau Kingreen aus, aufgrund der Terminvorgabe zur Abgabe der Stellungnahme sei das Umweltamt nicht im Verwaltungsbeteiligungsverfahren  einbezogen gewesen.  Herr Dr. Hülsbusch betont, in der Sitzung des Landschaftsbeirats sei die Definition gegenteilig dargestellt worden, das bedeute eine falsche Beratung und konsequenterweise eine erneute Beratung im Landschaftsbeirat.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

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Beschluss:

Der Rat nimmt die Änderungen des Entwurfs des Landesentwicklungsplans im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens zur Kenntnis und verweist auf die Stellungnahme gemäß Ratsbeschluss vom 20.02.14 (Vorlage 0115/2014).

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

 

 

1

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  1

 

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Anlagen