28.06.2016 - 3.1 Vorschlag zur Tgaesordnung gemäß § 6 Abs. 1 Ges...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Ramrath erläutert den Vorlauf zur Breitband-Infrastruktur und bittet Herrn Ellinghaus, von den unterschiedlichen Terminen zu berichten die inzwischen statt gefunden haben.

Herr Ellinghaus führt aus, dass in den letzten Wochen verschiedene Termine zum Breitbandausbau im Lennetal und auch zur Gründung einer Genossenschaft für den Ausbau des Breitbandnetzes im Lennetal stattgefunden haben. Bei einem solchen Termin hat die Micus, als beauftragtes Planungsunternehmen, dargelegt, dass ca. 32 Kilometer Glasfaserkabel im Lennetal benötigt werden, dazu kommen noch ca. 10 Kilometer für die Gebäudeanschlüsse. Zurzeit ermittelt die Micus in Zusammenarbeit mit einigen Betreibern, für den nächsten Termin, wie hoch der Genossenschaftsanteil sein wird und welche Kosten für die angebotenen Dienstleistungen veranschlagt werden können.

Herr Ellinghaus erläutert ausführlich die als Sachstand ausgelegte Tischvorlage.

Herr Reinke bedankt sich für den ausführlichen Sachstandsbericht, weist aber auch darauf hin, dass sich die Enervie doch noch schriftlich zu diesem Thema äußern möge. Er führt noch aus, dass Förderprogramme auch dafür da sind, um finanzielle Lücken zu schließen. Für die Förderanträge sind Eigenanteile von 20 % nötig, dafür sind im Haushalt 2016/2017 Mittel eingestellt worden.

Der Weg des Genossenschaftsmodells wird befürwortet und unterstützt. Den ländlichen Bereichen Garenfeld, Berchum, Holthausen, Dahl und Delstern sollte man auch einen Breitbandanschluss ermöglichen.

Herr Reinke führt noch aus, dass der zusätzlich eingebrachte Antrag aus der Aprilsitzung im September berücksichtigt werden solle.

Herr Dr. Ramrath fasst die einzelnen Punkte, Termin Genossenschaft, schriftlicher Bericht Enervie und rechtliche Prüfung der Genossenschaft für das Anmieten von Leerrohren, zusammen und bittet Herrn Ellinghaus, in der nächsten Sitzung dazu einen Sachstand zu geben.

Herr Klinkert spricht die verschiedenen Informationsveranstaltungen an. Auf einer wurde ausgeführt, dass auch die angrenzenden Wohngebiete mit erschlossen werden sollen. Seine Erinnerung geht jetzt dahin, dass dies nicht sehr viel Zuspruch bekam. Er fragt wie sich dies auf die Preisgestaltung bei den Genossenschaftsanteilen auswirken würde.

Herr Thieser möchte die Bitte anbringen, dass bei dem Bericht nach der Sommerpause, nicht nur das Lennetal, der Osten und der Süden der Stadt betrachtet werden,  sondern auch nicht erschlossene Wohnquartiere / Wohnbereiche in anderen Stadtteilen einbezogen werden.

Herr Reinke erläutert, dass er es auch als betroffener Bürger von Halden positiv sieht, wenn der Stadtteil in den Ausbau des Breitbandnetzes miteinbezogen wird. Dies wurde ihm auch schon aus der Bevölkerung mitgeteilt.

Beschluss:

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: