28.06.2016 - 6.2 Sachstandsbericht: "Fortschreibung des Luftrein...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Grothe berichtet, dass die ausgehängten Pläne verdeutlichen sollen, dass nicht nur die Finanzamtsschlucht in Bearbeitung sei, sondern die gesamte Innenstadt betrachtet wird. Sie umfasst die Bahnhofshinterfahrung bis zum Marienhospital. In der letzten Sitzung war der Fokus sehr stark auf die Finanzamtsschlucht aus der Sicht des Luftreinhalteplanes heraus ausgerichtet. Für diesen Bereich wurde jetzt ein Gutachten an ein Büro vergeben, welches die Luftqualität untersucht. In den ersten Teilberichten wurde deutlich, dass man die Finanzamtsschlucht und das Bettermann-gelände von der Luftventilation her getrennt betrachten könne. Ein Zusammenhang besteht insofern, dass wenn eine Bebauung mit hohem Verkehrsaufkommen auf der Fläche stattfindet, sich die Verkehrsströme in der Schlucht verändern. Der Gutachter geht in seiner Voreinschätzung davon aus, dass eine Verbesserung der Luftqualität punktuell erreichbar sei. Bis zum Herbst ist geplant darzustellen, welche Möglichkeiten man städtebaulich in der Finanzamtsschlucht und auf dem Bettermanngelände verwirklichen könne. Wenn der Gutachter neue Ergebnisse vorlegt, wird die Verwaltung erneut berichten.

Herr Meier fragt nach, welcher Auftrag an den Gutachter vergeben wurde.

Herr Grothe erläutert, dass es sich um ein Gutachten zur Prüfung der Luftqualität in der Finanzamtsschlucht handelt.

Herr Meier führt aus, dass man dieses Thema auch in die anderen städtischen Gremien, wie den UWA, hineinbringen solle.

Dazu merkt Frau Hammerschmidt an, dass angedacht sei, dies im September für den UWA vorzusehen.

Herr Dr. Ramrath erläutert, dass unter dem Oberbegriff Luftreinhalteplan schwerpunktmäßig an der Finanzamtsschlucht / Bettermanngelände gearbeitet wurde. Dadurch konnten kurzfristige Maßnahmen beschlossen und umgesetzt werden. Er weist darauf hin, dass es wichtig sei, ein integriertes Gesamtkonzept zu entwickeln.

Herr Dr. Ramrath fragt bei Dr. Braun nach, ob es im September einen kurzen Zwischenbericht geben könne, da die Maßnahme, „Sperrung der Finanzamtsschlucht für LKW-Verkehr als Pilotprojekt“, anläuft und, ob auch die zweite Messstation installiert wurde. Darauf haben der Ausschuss und auch der Rat großen Wert gelegt.

Herr König weist darauf hin, dass der Dezernent in der Sitzung des Rates für diesen Bereich verstärkte Kontrollen zugesagt habe.

Herr Dr. Braun erläutert, dass schnell die zweite Messstation eingerichtet wird, so dass monatliche Ergebnisse vorgelegt werden können. Die Überwachung der Verkehrsströme wurde im Arbeitskreis auch diskutiert, es sei aber aus Kostengründen nicht möglich, kurzfristig eine zusätzliche Überwachungsanlage zu installieren. Die Straßenverkehrsbehörde wird versuchen, manuell mit Fotos die Verfolgungsrate zu erhöhen.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: