05.04.2016 - 7.4 Arbeitsprioritäten für den Fachbereich Stadtent...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Hammerschmidt erläutert eingangs, warum das Arbeitsprogramm im Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt wird. Diese Einführung ist als Anlage der Niederschrift beigefügt.

Frau Hammerschmidt führt aus, dass zurzeit der Geschäftsverteilungsplan überarbeitet werde, da die momentan dort zugrundeliegenden Strukturen nicht mehr den heutigen Anforderungen in Bezug auf Arbeitsabläufe und moderne Verwaltung gerecht werden.

Frau Hammerschmidt und Herr Bleja erläutern die Arbeitsprioritäten anhand einer Präsentation.

Herr Dr. Ramrath bedankt sich für den Vortrag und sieht hier eine gute Grundlage für die Diskussion im politischen Raum.

Herr Dr. Ramrath fragt nach, ob es in dem Berichtswesen eine Kennzahl / Bezifferung gibt, wie viele Kapazitäten frei werden, wenn ein Projekt abgeschlossen wird.

Her Grothe führt aus, dass die in der Präsentation vorgestellten Listen nur exemplarisch und nicht abgeschlossen sind. Wenn nun ein neues Projekt prioritär bearbeitet werden soll, ist zu überlegen, welches dafür nach hinten, in den roten Bereich, rutscht.

Frau Hammerschmidt weist auf den neuen Geschäftsverteilungsplan hin. Jeder Sachbearbeiter bearbeitet eine bestimmte Anzahl von Bebauungsplänen. Aus den zu erstellenden Zeitplänen ist der jeweilige Verfahrensstand zu ersehen. Wenn dann dieser Plan abgeschlossen ist oder er aus anderen Gründen nicht weiter bearbeitet werden kann, wird ein anderes Projekt aus der Liste nachrücken

Herr Thieser bedankt sich für die Präsentation. Das Problem ist, dass bei allem was in Zukunft politisch diskutiert wird, gewährleistet sein muss, dass die Verwaltung sagen kann, ob sie dies zu leisten imstande ist. Eigentlich müsse man von dem zuständigen Fachamt erwarten, dass es eine Organisationsuntersuchung gibt, dies verbunden mit einer Personalbedarfsanalyse und einem Personalentwicklungsplan.

Auf Grund dieser Basisdaten kann man dann abwägen, ob Mittel bereitgestellt werden um Projekte voranzubringen. Es muss auch politisch entschieden werden, welche Projekte und Bebauungspläne vorangebracht oder gestoppt werden. Die Vorschläge dazu sollten von der Verwaltung vorbereitet werden.

Er bittet die Präsentation und die Kurzeinleitung den Fraktionen zur Verfügung zu stellen.

Herr Dückert erfragt, ob die Liste der Wohn-Bebauungspläne abgeschlossen oder exemplarisch ist und ob Vorhabenbezogene Bebauungspläne einbezogen wurden.

Herr Grothe erwidert, dass die Bebauungspläne sich aus dem Programm 100 Einfamilienhäuser entwickelt haben. Die prinzipielle Frage ist, ob dieses Programm noch zeitgemäß ist oder, ob eine neue Strategie verfolgt werden soll.

Es werden auch Vorhaben- und Erschließungspläne mit externen Planern gefertigt. Ein Mitarbeiter kann aber nur eine gewisse begrenzte Menge von Bebauungsplänen begleiten.

Herr Panzer führt aus, dass einzelne Folien der Präsentation im Verfahren durch eine detailliertere Darstellung erweitert werden müssen.

Herr Grothe führt aus, dass für jeden Förderantrag begründet werden muss, welches Ziel die Stadt Hagen verfolgt. Diese Aussage wird als Grundlage für alle Förderanträge benötigt. Deshalb sollte sich die Politik mit dem Thema welche Ziele die Stadt Hagen verfolgt auseinandersetzen.

Herr Thieser weist darauf hin, dass dies noch kein Gesamtkonzept sei.

Herr Dr. Ramrath regt an, dass auch Projekte die in der Vergangenheit beschlossen wurden, darauf hin geprüft werden, ob sie noch zeitgemäß und zu realisieren sind.

Herr Meier erklärt, dass er diese Aufstellung gut findet, den Versuch dieses Dezernat neu zu strukturieren. Dies ist das Ergebnis eines Konsolidierungskonzeptes mit der Vorgabe einer 10 %tiger Kürzung. Deshalb ist der Stellenwert einer guten Stadtentwicklung neu zu bewerten. Das was heute hier vorgetragen wurde, so empfindet er es, ist der Versuch produktiv mit den Ressourcen umzugehen die noch verblieben sind. Dies ist auch als Hinweis für die Politik zu verstehen, hier doch mal genau zu überlegen, welche Schwerpunkte man setzen möchte.

Herr Dr. Ramrath schließt den Tagesordnungspunkt mit den Worten ab, dass die vorgestellten Arbeitsprioritäten mit in die weiteren Beratungen genommen werden und die Verwaltung diese noch detaillierter ausarbeiten möge.

Beschluss:

Der Vortrag der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: