06.12.2016 - 10 Konzeptentwurf des Jobcenters Hagen "Neue Akti...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Fischer stellt den Konzeptentwurf des Jobcenters Hagen „Neue Aktivierungswege – go4work“ vor (siehe Anlage zu TOP 10).

 

Herr Goldbach ergänzt die Ausführungen. Dieses Konzept sei ein Meilenstein für Hagen. Wenn das Konzept die Zustimmung der Ausschussmitglieder finde, sei das   

der Auftrag an die städtischen Vertreter in der Trägerversammlung des Jobcenters dafür zu sorgen, dass bei der Planung des Budgets für 2017 auch die Realisierung des Konzeptes ermöglicht wird.  

 

Herr Sondermeyer weist darauf hin, dass seine Fraktion mit dem Konzept  nicht ganz zufrieden sei. Es gebe noch Änderungsbedarfe. Er beschreibt seine Kritikpunkte.  

 

Herr Fischer nimmt Stellung zu den Kritikpunkten.

 

Herr Ludwig merkt an, dass die Thematik rund um das Jobcenter breiten Raum einnehme. Es habe bis zur vergangenen Legislaturperiode  einen Beirat Jobcenter gegeben. Dieser sei dann aufgelöst worden. Er sei selber Mitglied in diesem Beirat gewesen.  Gerade solche Fragstellungen seien im Beirat ausführlich behandelt worden. Bisher sie kein neuer „Beirat Jobcenter“ gegründet worden. Den Vertretern der Wohlfahrtsverbände sei von einer Neugründung nichts bekannt.

 

Frau Kaufmann berichtet, dass man  in der letzten Trägerversammlung diese Liste vorgelegt bekommen habe. Zu diesem Zeitpunkt sei sie bereits über die politischen

Vertreter gegangen. Die Teilnehmerliste stehe fest und sei auch von allen Seiten  akzeptiert worden. Der Beirat Jobcenter habe ihres Wissens auch  bereits getagt..

 

Herr Fischer sagt zu, zu recherchieren und  dem Protokoll eine Mitteilung beifügen zu lassen  (siehe Anlage 2 zu TOP 10).

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Beschluss:

 

Der Konzeptentwurf des Jobcenters Hagen „Neue Aktivierungswege-go4work“ wird zur Kenntnis genommen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

 

 

 

SPD

 

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

FDP

 

 

 

AfD

 

 

 

Die Linke

 

 

 

BfHo/Piraten Hagen

 

 

 

 

 

 

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

 

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Ohne Beschlussfassung

X

Zur Kenntnis genommen

 

 

Dafür:

 

Dagegen:

 

Enthaltungen:

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen