03.02.2016 - 8 Sachstand Flüchtlinge, Asylbewerber und unbegl...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Kaufmann berichtet, dass es zwischen den Jahren keine Flüchtlingszuweisungen gegeben habe und das allen Beteiligten außerordentlich gut getan habe.

In der Zwischenzeit habe es wieder Zuweisungen gegeben und  Hagen  habe inzwischen seine Quote  erfüllt. Die Zuweisung sei auch etwas geringer geworden.

Das Land Nordrhein-Westfalen plane, seine Notunterkünfte sukzessive  abzubauen und auch zu schließen. Man müsse als Stadt daher davon ausgehen,  dass man dann wieder eine erhöhte Zuweisung bekomme. In Hagen seien im Moment 1.200 Flüchtlinge in den Notunterkünften untergebracht.

Man sei dabei, die Unterbringungssituation grundsätzlich zu überdenken. Weiterhin könne man sich jetzt endlich stärker um die Integration der Flüchtlinge kümmern, da jetzt auch mehr Personal dafür bereitstehe.

In den kommunalen Unterkünften seien derzeit 1.700 Flüchtlinge untergebracht.  Man habe fast dieselbe Anzahl an Schülern in unseren Schulen. Ein großer Anteil davon seien rumänische und bulgarische Kinder.

In Bezug auf die unbegleiteten Minderjährigen habe man  einen Aufruf gestartet, um geeignete Pflegefamilien für deren Unterbringung zu finden.

Das Thema Integrationskonzept habe man bereits am Runden Tisch aufgegriffen und wolle ein solches  erarbeiten In der Praxis finde ja bereit vieles statt. In dem Zusammenhang wäre intensiver Sprachunterricht für jeden Flüchtling ein wichtiger Bestandteil.

Die Bearbeitungsdauer der Anträge sei deutlich kürzer geworden.

Herr Gierke ergänzt die Ausführungen von Frau Kaufmann.

Man habe im letzten Jahr im November ca. 450 Flüchtlinge in Hagen unterbringen müssen. Das habe dazu geführt, dass man schon Mitte Dezember keine freien Plätze zur Unterbringung  mehr gehabt habe. Dadurch  habe man einen Zuweisungsstop im Dezember erzielen können. Im neuen Jahr habe man neue Unterkünfte akquirieren können. Es komme der Stadt nun zugute, dass man aktuell die Quote erfüllt habe. Die Bezirksregierung greife jetzt vornehmlich auf die Städte zu, die ihre Quote bis dato nicht erfüllt hätten. Man gehe davon aus, dass man im Februar nur vereinzelte Zuweisungen bekommen werde. Man sie weiterhin dabei, Wohnraum zu akquirieren. 

Auch die  personelle Situation in dem Bereich habe sich deutlich verbessert. Man habe aktuell 8 Sozialarbeiter in der Abteilung, die im  Bereich der sozialen Betreuung tätig werden. Man sei bemüht, weitere Mitarbeiter in diesem Arbeitsfeld einzusetzen. 

Herr Goebels berichtet, dass man aktuell 140 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in  Hagen bei verschiedenen Hagener Trägern untergebracht habe.  Man habe relativ früh auf ein dezentrales Konzept in Hagen gesetzt. Die Unterbringung dieser Jugendlichen finde generell  in Jugendhilfeeinrichtungen statt. Neben der Unterbringung müsse eine Betreuung sichergestellt sein. Seit dem 01.11.2015 finde eine bundesweite Verteilung auf die einzelnen Kommunen statt.  Man liege in NRW bei einer Quote von 86 %. Das Alter der Jugendlichen liege durchschnittlich zwischen 15,5  und 17,5  Jahren. Es handele sich  überwiegend um männliche Jugendliche. Der Bildungsstand der Jugendlichen sei sehr unterschiedlich. Einige der jungen Menschen litten auch an Traumafolgestörungen. Im Haus Hohenlimburg seien trägerübergreifend  zwei Traumagruppen eingerichtet worden. Dort habe man entsprechende Therapeuten, die auch über eine Sprachkompetenz verfügten.

Auf die Frage von Frau Cramer, wieviel Sozialarbeiter vorher in dem Bereich eingesetzt gewesen seien, stellt Herr Gierke fest, dass man vor 15 Monaten noch gar keinen Sozialarbeiter für diese Arbeit gehabt habe. Auch Im Bereich der Leistungssachbearbeitung sei personell aufgestockt worden. Allerdings habe man die personelle Sollzahl bei Weitem noch nicht erreicht. Bereits in der nächsten Woche gebe es weitere Bewerbungsgespräche.

Frau Engelhardt möchte wissen, was mit den unbegleiteten minderjährigen Jugendlichen passiere, wenn diese das achtzehnte Lebensjahr vollendet  hätten.

Herr Goebels berichtet, dass ein Clearingverfahren stattfinden müsse. Danach solle festgestellt werden, was dieser junge Mensch brauche. Das könnte zum Beispiel Hilfe zur Erziehung sein. Diese Bedarfe müsste man gegenüber dem Landesjugendamt entsprechend begründen können, da man die Kosten von dort erstattet bekomme. Das sei auch über das achtzehnte Lebensjahr möglich. Man schaue genau hin, wenn dieser Jugendliche noch nicht gefestigt sei und zum Beispiel noch die Schule besuche.

Frau Fischbach fragt nach der Nutzung der Regenbogenschule. Wie viele und welche  Flüchtlinge würden dort untergebracht?

Herr Gierke berichtet, dass man nicht vorhabe, dort etwas umzubauen. Man werde die ehemalige OGS für ein Catering nutzen. Aktuell plane man, dort alleinstehende Männer unterzubringen.   Man wisse allerdings derzeit  nicht, ob tatsächlich alleinstehende Männer oder vielleicht Frauen mit Kindern als Flüchtlinge kämen. Man wolle sich auch die Perspektive offen lassen, dort Familien unterzubringen.