03.02.2016 - 9 Änderung der Richtlinien der Stadt Hagen über d...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Goldbach erläutert die Vorlage.

 

Da es keinen  Beratungsbedarf zu der Vorlage gibt, formuliert Frau Timm-Bergs den Beschlussvorschlag und stellt ihn zur Abstimmung.   

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Beschluss:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, den Richtlinien entsprechend neuer Vorgaben der Bezirksregierung Arnsberg vom 15.09.2015

in der vorliegenden Fassung zuzustimmen.

 

Mit der Umsetzung ist bis Ende 2017 zu rechnen.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

 

 

 

Die Linke

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

 

 

1

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

 

Enthaltungen:

1

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?SILFDNR=2676&TOLFDNR=228332&selfaction=print