10.11.2016 - 2 "Gute Schule 2020" - Förderprogramm des Landes ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Becker stellt das Förderprogramm des Landes NRW - „Gute Schule 2020“ vor. Er teilt mit, dass in den Jahren 2017 - 2020 der jährliche Anteil rd. 6,95 Mio. Euro für die Stadt Hagen ausmacht. Frau Neuhaus möchte, dass die Schulsportanlagen mit in die Finanzierung kommen und berücksichtigt werden sollen.  Frau Kaufmann ergänzt, dass die Mittel für dieses Förderprogramm sogar nach neueren Informationen bis zum Jahr 2021 abgerufen werden können. Frau Neuhaus stellt klar, dass diese Mittel zusätzlich für die Schulen gedacht sind und keine Streichung aus KIII-Mitteln zu Lasten dieses Programmes erfolgen dürfe. Daraufhin stellt Herr Walter folgenden Antrag im Schulausschuss: „Der Schulausschuss spricht sich dafür aus, dass Maßnahmen, die im KIII-Paket für Schulen vorgesehen sind, auch ausgeführt werden.“

Hierzu stellt Herr Becker klar, dass nur der Rat eine Änderung des KIII-Pakets vornehmen kann. Frau Neuhaus hat aber weitere Informationen hierzu und möchte deswegen, dass die KIII-Mittel nicht verändert werden. Herr Dr. Geiersbach und Frau Heukeroth teilen mit, dass sie dem Antrag von Herrn Walter zustimmen würden. Frau Heukeroth bittet noch die Ergänzung „so wie im Rat der Stadt Hagen bereits beschlossen“ in diesen Antrag mit aufzunehmen. Hiergegen bestehen keine Bedenken. Der Antrag lautet somit: „Der Schulausschuss spricht sich dafür aus, dass Maßnahmen, die im KIII-Paket für Schulen vorgesehen sind, auch ausgeführt werden, so wie im Rat der Stadt Hagen bereits beschlossen.“ Anschließend erfolgt die Abstimmung.

Beschluss:

Der Schulausschuss spricht sich dafür aus, dass Maßnahmen, die im KIII-Paket für Schulen vorgesehen sind, auch ausgeführt werden, so wie im Rat der Stadt Hagen bereits beschlossen.

Abstimmungsergebnis: