05.04.2016 - 4 Technikräume der Gesamtschule Eilpe - Antrag de...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Fischbach stellt für die CDU-Fraktion den Antrag, über den folgenden Beschluss (s.u.) abzustimmen. Herr Dr. Geiersbach unterstützt den Antrag im Namen der SPD-Fraktion, Herr Simon für die Ratsgruppe Bürger für Hohenlimburg / Piraten Hagen und Herr Römer für die AfD-Fraktion. Frau Kaufmann verdeutlicht, dass die Maßnahme nicht mehr im Doppel-Haushalt 2016/2017 abgebildet werden könne, sie mithin wohl erst später umgesetzt werde. Frau Neuhaus ergänzt, dass der Antrag erst kurzfristig eingereicht worden sei. Die Frage, ob eine Finanzierung aus den Mitteln des dritten Konjunkturpakets möglich sei, wird verneint. Frau Pfefferer sieht für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angesichts des Sanierungsstaus weitere Mängel dieses Ausmaßes auf den Schulträger zukommen. Auch diese gelte es zu beachten. Frau Neuhaus regt diesbezüglich eine Schulbaubereisung des Ausschusses an.

Beschluss:

Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung, den Antrag der Gesamtschule Eilpe zu prüfen und nach Möglichkeit der Haushaltslage dem Ausschuss eine entsprechende Vorlage vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: