11.02.2016 - 5 Vorschläge der Kulturverwaltung zur Umsetzung z...

Herr Eiche möchte zu vorliegender Vorlage noch wissen, wie hoch der ursprüngliche qm-Preis für das Gebäude in der Dödterstraße 10 sei.

Zusammenfassend ist Herr Eiche sehr wohl der Meinung, dass durch die vorliegenden Sparvorschläge eine substantielle Gefährdung der Kulturinstitute entstehen werde, wenn diese Vorschläge so beschlossen werden. Er spricht sich vehement dagegen aus.

Herr Becker möchte auf die Frage von Herrn Eiche in Bezug auf die Max Reger Musikschule antworten, dass genau diese Frage im Rahmen des interfraktionellen Fragekataloges beantwortet wurde.

Nach kurzer Rücksprache mit dem Vorsitzenden liest Herr Becker die Antwort aus dem interfraktionellen Fragekatalog vor (Anmerkung der Schriftführerin - Die Frage nach dem qm-Mietpreis in der Dödterstraße 10 wurde von Herrn Becker im Nachgang zur Sitzung wie folgt beantwortet: Lt. Objektdatenblatt für das Jahr 2015 betrug die an die GWH zu zahlende Miete pro m2 6,56€. Hinzu kamen Vorauszahlungen für Betriebskosten i.H.v. 4,41€ pro m2).

Herr Fritzsche bittet die Verwaltung um die Vorlage der Besucherzahlen der städt. Museen aufgegliedert für die letzten fünf Jahre, in der nächsten Sitzung des Kultur- und Weiterbildungsausschusses.

Herr Dr. Geiersbach möchte einen Antrag stellen, heute den Beschluss zu fassen, die Verwaltung zu beauftragen, zur nächsten Sitzung Kompensationsvorschläge für die Zuschußkürzung der freien Kulturzentren vorzulegen. Denn Herr Dr. Geiersbach geht davon aus, dass der Maßnahme 5 der Vorlage, seitens der Politik nicht zugestimmt werde und man dann bereits zur nächsten Sitzung Kompensationsvorschläge der Verwaltung vorliegen hätte, damit bei der kommenden entscheidenden Sitzung nicht mühsam nach passenden Kompensationsmöglichkeiten gesucht werden müsse.

Für Herr Asbeck macht dieser Antrag keinen Sinn, da die Maßnahme 5 mit zum Gesamtpaket der Vorlage gehört und nicht einzeln beschlossen werden sollte.

Herr Huyeng verdeutlicht, dass eine Kompensationsmöglichkeit in den Fachbereichen 48 und 49 nicht mehr vorhanden sei. Diese beiden Bereiche seien mit ihren Sparbemühungen tatsächlich bis an ihre Grenzen gegangen. Die Freiräume in beiden Bereiche gehen praktisch gesehen gegen Null.

Herr Fritzsche stimmt dem sicherlich zu und glaubt auch, dass die Freiräume gleich Null seien. Allerdings ist er auch der Meinung, dass diese Sparvorlage so nicht komplett beschlossen werde. Es werde sicherlich noch diverse Verschiebungen geben.

Herr Söhnchen fragt Herrn Dr. Geiersbach, ob er seinen Antrag  Aufrechterhalten möchte.

Herr Dr. Geiersbach wollte mit seinem Antrag nur daraufhinweisen, dass sich die Verwaltung zu möglichen Kompensationen schon mal Gedanken machen solle. Sollte sein Hinweis bei der Verwaltung auch so angekommen sein, verzichtet er auf seinen Antrag.

Herr Söhnchen stellt zusammenfassend fest, dass der Antrag von Herrn Dr. Geiersbach als Wortmeldung aber nicht als Antrag von der Verwaltung mitgenommen werde.

Herr Jostes möchte zu Maßnahme 2, Punkt 2.1 gerne wissen, was Kunst im öffentlichen Raum eigentlich ist, welche Kunstwerke von dieser Einsparung betroffen wären und über welche Zuständigkeiten zwischen dem Fachbereich Kultur und dem Hochbauamt diesbezüglich gesprochen werden müsse. Als ebenfalls problematisch sieht er den Bereich der Schenkungen und deren zukünftige Behandlung bei Instandsetzungsmaßnahmen an.

Herr Söhnchen wünscht sich zur Klärung der Begrifflichkeit „Kunst im öffentlichen Raum“  für die nächste Sitzung einen extra Tagesordnungspunkt, bittet Herrn Dr. Belgin aber jetzt um die Beantwortung der Frage von Herrn Jostes.

Herr Dr. Belgin möchte vorab nochmal daraufhinweisen, wie er es schon mehrfach getan hat, dass bei den Kürzungen, die vorgenommen werden müssen, die Kultur- bzw. Kunstwelt in Hagen nicht mehr die gleiche bleiben werde. Man könne zwar weiterhin von Kompensationen sprechen, nur kann der Fachbereich 49 nicht mehr kompensieren. Die aktuell vorliegende Vorlage habe die Verwaltung im letzten halben Jahr sehr intensiv beschäftigt und wurde unter großen emotionalen Schmerzen fertiggestellt. Sinnbildlich möchte er formulieren, dass man bei einer weiteren Sparrunde soweit gehen müsse und sich Organe abschneiden müsse.

Auf die Frage von Herrn Jostes antwortet Herr Dr. Belgin, dass in der Vergangenheit, die meisten Kunstwerke von der damaligen Bauverwaltung angekauft und auch in deren Datenbestand aufgeführt werden. In den Datenbestand des Fachbereichs Kultur fallen lediglich 20 Kunstwerke. Bisher bestand immer die Möglichkeit, mit finanzieller Unterstützung der entsprechenden Bezirksvertretungen, Kunstwerke die beschädigt waren oder gereinigt werden mussten, Instandsetzen zu lassen. Sollte diese Sparmaßnahme beschlossen werden, sei man auf Sponsoren und  auf die finanzielle Unterstützung der Bezirksvertretungen angewiesen.

Er habe es bisher immer abgelehnt, alle Kunstwerke, die im Raum Hagen verortet seien in die Datenbank des Fachbereichs Kultur aufnehmen zu lassen. Denn dieses bedeute eine intensive Aufarbeitung dieser Angelegenheit. Hierfür benötigt man zusätzliches wissenschaftliches Personal das diese Kunstwerke begutachten und kontinuierliche begleiten könne.

Herr Söhnchen versteht durchaus, dass sich der Fachbereichsleiter Kultur in erster Linie für die Kunstwerke zuständig fühle, die in seinen Bereich fielen. Allerdings sei hier doch die gesamte Verwaltung gefragt, einmal aufzulisten um welche Gegenstände es sich handelt und wie bzw. wer die Wartung und Instandsetzung durchführe bzw. auch veranlasse. Aus diesem Grund erwartet Herr Söhnchen einen ausführlichen Bericht der Gesamtverwaltung zu diesem Thema in der Sitzung am 16.03.2016.

Herr Sondermeyer hofft inständig, dass die Mitglieder des Kulturausschusses mit Feuereifer, auch im Rahmen der anstehenden Fraktionsklausuren, an die Sparvorlage herangehen, die Kultur zu schützen und er hofft  auch für die Ratsmitglieder, dass diese dann entsprechend den Mut haben und in der Ratssitzung auch für ein „Nein“ zu weiteren Einsparungen stimmen werden. In seinen Augen gehöre mitllerweile für ihn die Kultur in auf eine „rote Liste“ und sei damit vom Aussterben bedroht.

Beschluss:

Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss betrachtet die heutige Beratung der Vorlage 0390-1/2015 als 2. Lesung.

Abstimmungsergebnis: