11.02.2016 - 4 Beratung Haushaltsplanentwurf 2016/20172. Lesun...

Herr Söhnchen eröffnet diesen Tagesordnungspunkt in 2. Lesung und fragt, ob Wortbeiträge vorliegen.

Herr Asbeck spricht gleichzeitig für den Tagesordnungspunkt I 4.1 und möchte sich bei der Verwaltung bedanken, dass sie seinen Anregungen nach näheren Erläuterungen nachgekommen sei. Er sehe aber die heutige Beratung, in Hinblick auf die bevorstehenden Klausurtagungen, als 3. Lesung an. Herr Asbeck möchte gerne wissen, ob sich die Neuorganisation der GWH und der damit verbundenen Verschiebungen verschiedener Kostenpositionen innerhalb der einzelnen Haushaltsstellen, günstiger auf den Kulturbereich auswirke.

Frau Walter kann zu den Auswirkungen der Neuorganisation der GWH grundsätzlich einige Ausführungen machen. Aktuell werde in den einzelnen Einrichtungen sicherlich eher eine Kostensenkung feststellbar sein. Aufgrund dessen, dass z.B. die Personalkosten von Eigenbetrieben eine andere Schlüsselung besitzen. Im zweiten Schritt werden die Kosten, die sich jetzt an einer anderen Stelle im Haushalt wiederfinden werden, wieder auf die Stelle verrechnet werden müssen, wo sie von der Abnahme her auch hingehören. Es kann durch die systemtechnische Veränderung sein, dass leichte Verschiebungen entstehen können, so dass zwar gesamtstädtische die Aussage gemacht werden könne, dass die Eingliederung der GWH die gleichen Kosten habe wie vorher auch. Dies könne aber erst nach dem beschlossenen Haushalt nochmal intern aufbereitet werden, und auch erst dann werden die ersten Auswirkungen sichtbar sein.

Herr Eiche hat eine Verständnisfrage zu den Erläuterungen unter dem Tagesordnungspunkt I 4.1 bezüglich der Personal- und Versorgungsaufwendungen.

Diese Frage konnte beantwortet werden.

Frau Walter erläutert nochmal die Veränderungen, die sich bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen durch Tarif- und Besoldungserhöhungen im Jahr 2014 und der damit verbundenen Auswirkungen auf die Rückstellungen, darstellen.

Herr Fuchs möchte noch einige Anmerkungen zum Haushaltsplanbereich Theater und Orchester machen. Zunächst möchte er darauf hinweisen, dass die Transferaufwendungen identisch mit den Aussagen in den Budgetplanungen seien, die 2014 getroffen wurden. Er möchte aber darauf hinweisen, dass die zwischenzeitlich eingetretene Tariferhöhung nicht ausgewiesen sei. Das heißt die Werte in den Spalten „Ansatz 2016“ und „Ansatz 2017“ enthalten nicht, die zwischenzeitlich eingetretenen, Tariferhöhungen.

Des Weiteren möchte er darauf hinweisen, dass die Zuschussreduzierung Theater der Konsolidierungsmaßnahme 14_VB4.001 bei den Planzahlen 2018 enthalten sei. Hierfür liege aber seitens der Theater gGmbH noch keine Umsetzungsplanung vor.

Frau Walter erläutert, dass sich die Veränderung im Theaterzuschuss durch einen Tarifabschluss im März 2015 auf die Theater gGmbH für das Jahr 2016 mit einer Steigerung von 193.000 Euro und für das Jahr 2017 mit 195.000 Euro auswirken werde. Dies führe strukturell zu einer Erhöhung des Zuschusses. Die Einarbeitung dieser Änderung und auch  anderer Änderungen  in den vorliegenden Haushaltsplanentwurf erfolge zeitnah.

Beschluss:

Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss betrachtet die heutige Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2016/2017 als 2. Lesung.

Abstimmungsergebnis: