24.02.2016 - 2 Mitteilungen

Frau Hauck gibt folgende Mitteilung der Verwaltung bekannt:

-          Der Beschwerde-Ausschuss hat in seiner Sitzung vom 26.01.2016 zwei Anregungen/Beschwerden an den HFA überwiesen: Es handelte sich um die Anregung, die Sitzungen des Rates der Stadt Hagen per Livestream in das Internet zu stellen sowie um die Anregung, einen Bürger-Bonus für öffentliche Gebühren und Beiträge einzuführen.

Beide Punkte werden in der Sitzung des HFA am 28.04.2016 auf der Tagesordnung sein, da in den nächsten beiden Sitzungen die TOP Haushalt und Haushaltskonsolidierung Priorität haben werden.

-          Zur Windkraft-Energie wurde eine Vorlage erarbeitet, die zum Zeitpunkt des Versandes noch nicht zur Verfügung stand. Sie liegt zwischenzeitlich vor und wird einen Sitzungslauf vom 2.3.2016 im Umweltausschuss bis zum 07.04.2016 im Rat haben.

In dieser Zeit wird keine ordentliche Sitzung des Beschwerde-Ausschusses sein. Bei der Vorlage handelt es sich nicht darum, einen formellen Beschluss zu fassen. Es geht vielmehr darum, einen Bericht über die derzeitigen Zusammenhänge zu geben, bevor die Vorlage für die eigentliche Beschlussfassung mit Auswirkungen auf den Flächennutzungsplan vorgelegt wird.