16.11.2016 - 7.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 16.11.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis des Schriftführers: Als Tischvorlage liegt ein interfraktioneller Beschlussvorschlag aus, der als Anlage 5 Gegenstand der Niederschrift ist.
Herr Voss beantwortet zunächst eine Verständnisfrage von Frau Nigbur-Martini zum Sonntagsbetrieb der Sauna durch den Förderverein Richard-Römer-Lennebad und lässt dann über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hohenlimburg stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2016 insgesamt 13.460,50 €, davon 1730,50 € unter dem Vorbehalt vorhandener Mittel, für die folgenden Verwendungszwecke zur Verfügung:
Antragsteller / Zuschussempfänger | Verwendungszweck | Betrag (in €) |
Ev.Lutherische Gemeinde Paul-Gerhardt-Haus | Anschaffungen von Geräten für die Mutter-Kind-Spielgruppen | 500,00 |
Werkhof gGmbH | Anschaffung einer mobilen Soundanlage | 2000,00 |
Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen (für WBH) | Austausch von 9 Müllbehältern im Lennepark (davon ein 110 l Behälter) | 2730,00 |
Fachbereich Gebäudewirtschaft | Renovierung (Malerarbeiten) im Erdgeschoss des Rathaus Hohenlimburg | 2800,00 |
Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen (für WBH) | Baumersatzpflanzungen in der Fußgängerzone Herrenstraße, in der Iserlohner Straße und in der Lindenbergstraße (siehe Vorlage 0937/2015) Vorrangig sind Bäume zu pflanzen, die wie an der Rundturnhalle im Frühjahr eine Blütenpracht entfalten | 2700,00 |
Förderverein Richard-Römer-Lennebad | Förderung des Sonntagsbetriebes der Sauna | 1000,00 |
Bezirksverwaltungsstelle Hohenlimburg | Anbringung von Rosen und Rankhilfen am Rathaus-Seitenflügel (Angebot Pro Integration) | 1230,50 (unter Vorbehalt, Präf. 1) |
Ländl. Reit- und Fahrverein Hohenlimburg e.V. | Sanierung des Außenreitplatzes | 500,00 (unter Vorbehalt, Präf. 2) |
Ergänzung:
Unter dem Vorbehalt, dass weitere Mittel zur Verfügung stehen, erhalten die Antragsteller Förderverein Richard-Römer-Lennebad sowie der Ländl. Reit- und Fahrverein Hohenlimburg e.V. für die genannten Verwendungszwecke und in der genannten Reihenfolge jeweils einen weiteren Zuschuss in Höhe von bis zu 500 €.
Der Beschluss ist bis zum 14.12.2016 befristet. Die Umsetzung der Maßnahme und das Abrufen des Zuschusses mit der Vorlage des Verwendungsnachweises sind bis dahin von dem jeweiligen Zuschussempfänger sicherzustellen. Geschieht dies nicht, erlischt der Anspruch auf Auszahlung des Zuschusses.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthalten |
CDU | 5 |
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SPD | 2 |
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Bürger für Hohenlimburg | 1 |
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Bündnis 90 / Die Grünen | 1 |
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HAGEN AKTIV | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
Dafür: | 10 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
An der Beratung und Beschlussfassung hat Herr Schmidt nicht teilgenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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7,9 kB
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