31.08.2016 - 4.4 Möglichkeiten eines Integrierten Handlungskonze...

Berichterstatter: Herr Scholle und Herr Bleja

Herr Bleja führt kurz in die Beratung ein und übergibt dann Herrn Scholle zur Vorstellung der Kurzexpertise.

Hinweis des Schriftführers: Die Präsentation von Herrn Scholle ist als Anlage 4 der Niederschrift beigefügt.

An der anschließenden, ausführlichen Diskussion beteiligen sich die Herren Schmidt, Leisten, Arnusch, Strüwer, Frau Nigbur-Martini, Frau Pfefferer und die Herren Scholle und Bleja.

Darin geht es im Wesentlichen um die zeitliche und finanzielle Umsetzbarkeit eines Integrierten Handlungskonzeptes und die Ressourcen für die Vorbereitung eines Förderantrages sowie die Bereitstellung von Eigenmitteln.

Herr Scholle und Herr Bleja machen deutlich, dass sich derartige Projekte und eine Landesförderung immer in Konkurrenz zu Projekten im Land, aber wie in Hagen, auch in der eigenen Stadt befinden.

Die Verwaltung halte die Maßnahme für Hohenlimburg für gut und wichtig. Allerdings entscheide letztlich der Rat der Stadt über die Reihenfolge und die Finanzierung derartiger Projekte.

Vor diesem Hintergrund stellt Herr Voss einen innerhalb der Bezirksvertretung abgestimmten Beschlussvorschlag zur Abstimmung, der als Tischvorlage ausliegt und als Anlage 5 der Niederschrift beigefügt ist.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg nimmt die Kurzexpertise des Büros plan-lokal zum Integrierten Handlungskonzept für die Innenstadt zur Kenntnis.

Ergänzung:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss, im Rahmen ihrer Beratung über die Prioritätenliste des Arbeitsprogramms für den Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung (FB 61) folgenden Beschluss zu fassen, und stellt eine finanzielle Förderung von Bausteinen zur Erarbeitung des genannten Förderantrages aus bezirksbezogenen Mitteln in Aussicht:

1. Die weitere Bearbeitung des Integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt in Hohenlimburg wird aufgrund des dringend gebotenen Handlungsbedarfes so priorisiert, dass personelle Ressourcen im FB 61 für die Vorbereitung eines Förderantrags für das Jahr 2018 / 2019 zur Verfügung stehen.

2. Die entsprechenden Eigenmittel für die in der Vorlage beschriebene, mögliche Förderung sind im Rahmen der Haushaltsplanung ab dem Haushaltsjahr 2018 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis: