31.08.2016 - 4.1 XIV. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreini...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hinweis des Schriftführers: Die versehentlich nicht mitgedruckten und –versandten Anlagen 1 und 2 der Vorlage sind als Tischvorlage ausgelegt und der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der XIV. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachennummer 0680/2016) ist.

 

Realisierungstermin: 01.01.2017

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

6

 

 

SPD

5

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

1

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage