31.08.2016 - 3 Mitteilungen

a)      Herr Gerbersmann nimmt die Gelegenheit der Sitzung wahr, um über den aktuellen Stand zur Freigabe weiterer bezirksbezogener Mittel zu berichten. Im Juli / August habe ein abschließendes Gespräch mit der Bezirksregierung über den Haushalt stattgefunden. Er hoffe danach, dass die Verschiebung des Haushaltsausgleichs auf 2017 genehmigt werde. Bis dahin gelten aber die Rahmenbedingungen der vorläufigen Haushaltsführung. Da die Bezirksvertretungen nach der Gemeindeordnung ein Recht auf freie bezirksbezogene Mittel haben und ihm mittlerweile aus mehreren Bezirksvertretungen Anfragen nach weiterer Freigabe dieser Mittel vorliegen, wolle er dies mit der Bezirksregierung in den nächsten Tagen abstimmen und anschließend die Bezirksverwaltungsstellen informieren.

b)      Herr Backhaus informiert die Bezirksvertretung, dass die von der Bezirksvertretung erbetene Kostenermittlung für die Objektbeleuchtung der Skulpturen „Kaltwalzer“ und „Warmwalzer“ durch die Verwaltung bereits in der Vorlage „Masterplan Licht – Ein Lichtkonzept für Hagen“ erfolgt war. Darüber hinaus habe die Verwaltung auf seine Nachfrage mitgeteilt, dass die Objektbeleuchtung der beiden Skulpturen im Herbst vorgesehen sei. Eine weitere Befassung der Bezirksvertretung mit dem Thema sei also zum jetzigen Zeitpunkt nicht erforderlich.