09.06.2016 - 7.4 Zuschussantrag Ladengemeinschaft Elseyhier: Nik...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Do., 09.06.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Hannah Knoche
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Schmidt hält die geplante Veranstaltung für eine Bereicherung der Weihnachtszeit in einem schönen Rahmen. Er möchte über eine 10 % Förderung des Etats nicht hinausgehen und schlägt einen Zuschuss in Höhe von 3000 € vor.
Herr Leisten wollte für die CDU-Fraktion eigentlich einen Zuschuss in Höhe von 2000 € vorschlagen, würde aufgrund des Vorschlages der Bürger für Hohenlimburg aber mit einem Zuschuss in Höhe von 2500 € als Anschubfinanzierung dieser Veranstaltung einverstanden sein. Allerdings sollte die Bezirksvertretung bei einem Antrag aus der Innenstadt einen Zuschuss in gleicher Höhe bereitstellen.
Herr Voss lässt zunächst über den weitest gehenden Antrag eines Zuschuss in Höhe von 3000 € abstimmen:
Beschluss:
Vorbehaltlich der weiteren Freigabe durch den Stadtkämmerer beschließt die Bezirksvertretung Hohenlimburg, aus ihren bezirksbezogenen Mitteln
dem Antragsteller Ladengemeinschaft Elsey
für die Maßnahme Nikolausmarkt 2016 rund um die Stiftskirche
gemäß Antrag vom 19.05.2016
einen Zuschuss in Höhe von 3000 Euro zu gewähren.
Der Beschluss ist bis zum 09.12.2016 befristet. Die Umsetzung der Maßnahme und das Abrufen des Zuschusses mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin vom Zuschussempfänger sicherzustellen. Geschieht dies nicht, erlischt der Anspruch auf Auszahlung des Zuschusses.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthalten |
CDU |
| 5 |
|
SPD |
| 3 |
|
Bürger für Hohenlimburg | 2 |
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HAGEN AKTIV |
| 1 |
|
Bündnis 90 / Die Grünen | 1 |
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X | Mit Mehrheit abgelehnt | ||
Dafür: | 3 | ||
Dagegen: | 9 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Danach stellt Herr Voss einen Zuschuss in Höhe von 2500 € zur Abstimmung.
Beschluss:
Vorbehaltlich der weiteren Freigabe durch den Stadtkämmerer beschließt die Bezirksvertretung Hohenlimburg, aus ihren bezirksbezogenen Mitteln
dem Antragsteller Ladengemeinschaft Elsey
für die Maßnahme Nikolausmarkt 2016 rund um die Stiftskirche
gemäß Antrag vom 19.05.2016
einen Zuschuss in Höhe von 2500 Euro zu gewähren.
Der Beschluss ist bis zum 09.12.2016 befristet. Die Umsetzung der Maßnahme und das Abrufen des Zuschusses mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin vom Zuschussempfänger sicherzustellen. Geschieht dies nicht, erlischt der Anspruch auf Auszahlung des Zuschusses.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthalten |
CDU | 5 |
|
|
SPD | 3 |
|
|
Bürger für Hohenlimburg | 2 |
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HAGEN AKTIV | 1 |
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Bündnis 90 / Die Grünen | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 12 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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736,5 kB
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