09.06.2016 - 4.4 Sachstandsbericht zum Bebauungsplanverfahren Nr...

Hinweis des Schriftführers:

Als Anlagen 3 und 4 sind der Niederschrift ein Schreiben der Werbegemeinschaft Hohenlimburg e.V. vom 07.06.2016 sowie eine Stellungnahme der Verwaltung (Fachbereich Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.2016) dazu beigefügt.

An der Diskussion beteiligen sich Frau Nigbur-Martini, die Herren Voss, Schmidt, Leisten und Strüwer sowie für die Verwaltung Herr Backhaus.

Die Mandatsträger hätten es für gut befunden, wenn die Verwaltung die Kurzexpertise IHK Innenstadt und die Auswirkungsanalyse bereits mit der Vorlage zur Verfügung gestellt hätte.

Herr Backhaus erläutert, dass im Juni noch ein Verwaltungstermin mit anderen Behörden ausstehe und erst dann nach Aussage der Fachverwaltung eine abschließende Bewertung vorgenommen werden könne. Eine Präsentation der Gutachten sei für die nächste Sitzung am 31. August vorgesehen. Dafür habe ein Gutachter mittlerweile auch zugesagt.

Herr Voss bittet, Kurzexpertise und Gutachten zeitnah, in jedem Fall aber in angemessenem Abstand vor der für den 31. August vorgesehenen Beratung der Politik und, wenn es rechtlich möglich ist, auch der Werbegemeinschaft zur Verfügung zu stellen. Darüber lässt er dann abstimmen.

Beschluss:

1. Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird gebeten, die Kurzexpertise und das Verträglichkeitsgutachten der Bezirksvertretung sowie, wenn keine rechtlichen Hindernisse entgegenstehen, auch der Werbegemeinschaft Hohenlimburg zeitnah zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis zu 1:

Abstimmungsergebnis zu 2: