13.04.2016 - 4.5 Parkplätze am Brucker Platzhier: Information de...

Berichterstatter: Herr Winkler

Herr Winkler informiert die Bezirksvertretung ausführlich anhand zweier ausgehängter Pläne über den aktuellen Sachstand.

Danach habe sich im Rahmen der Vorbereitung für die Ausschreibung der Baumaßnahme nach dem als Anlage 1 der Niederschrift beigefügten Plan bei der Beteiligung der Grünausführungsplanung ein Problem mit der Standsicherheit der Bäume ergeben, wenn die umliegenden Steine weggenommen werden müssen.

Aus diesem Grund habe die Verwaltung die auf dem als Anlage 2 der Niederschrift beigefügten Plan eine Alternative skizziert, die lediglich eine Markierung der Stellplätze auf dem bestehenden Pflaster vorsehe. Die Maßnahme sei dadurch natürlich kostengünstiger, könne gegebenenfalls leichter zurückgenommen werden und außerdem können entgegen der Variante 1 die Bäume erhalten werden. Allerdings werde die Anzahl der realisierbaren Parkplätze reduziert.

Auf den Wunsch der Bezirksvertreter, die die Pläne bisher noch nicht gesehen hätten, sagt Herr Winkler das Übersenden der Pläne über die Bezirksverwaltungsstelle zu.

An der anschließenden umfassenden Diskussion beteiligen sich die Herren Voss, Schmidt, Leisten, Ullrich, Strüwer, Krippner und Frau Nigbur-Martini sowie von der Verwaltung Herr Winkler. Darin werden von den Sprechern der Fraktionen und Parteien die Verzögerungen dieser Maßnahme, die seit mittlerweile zwei Jahren diskutiert und vorbereitet werde, sowie das unabgestimmte Vorgehen der an der Umsetzung des Verfahrens beteiligten Stellen sowie die daraus resultierenden Verzögerungen bemängelt. Die BV erwarte von der Verwaltung jetzt endlich eine konsequente Umsetzung und interne Unterstützung, gegebenenfalls auch durch die Beteiligung des Verwaltungsvorstands.

Sollten Bäume gefällt werden müssen, sollte dies nach Möglichkeit im Innenstadtbereich, ggf. mit komplementären Mitteln der Bezirksvertretung kompensiert werden.

Ergänzend wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Verlagerung der im Bereich des Brucker Platzes wegzunehmenden Spielgeräte zum Marktplatz im Zusammenhang mit der Maßnahme und aus den dafür bereitgestellten Mitteln vorzunehmen sei.

Dabei sei der Standort so zu wählen, dass die Veranstaltung des Stadtfestes nicht berührt werde.

Auf den Hinweis von Herrn Winkler auf einen verwaltungsinternen Ortstermin am Montag, 18. April um 10:00 Uhr und das Angebot, diesen für eine Abstimmung mit der BV zu nutzen, einigt sich die Bezirksvertretung auf folgendes Verfahren, das Herr Voss zusammenfasst:

1. Am Montag, 18.04.2016 um 10 Uhr findet ein gemeinsamer Ortstermin mit allen beteiligten Stellen der Verwaltung sowie mit Vertretern der Fraktionen/Parteien der BV auf dem Brucker Platz statt.
2. Herr Winkler übermittelt die aktuellen Pläne an die Bezirksverwaltungsstelle zur Weiterleitung an die Fraktionen/Parteien der BV.
3. Die Ergebnisse des Ortstermins werden durch Herrn Winkler bzw. die Verwaltung in eine abschließende und umfassende Vorlage unter Berücksichtigung der bisherigen Beschlüsse für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung eingearbeitet und der Bezirksvertretung zur Entscheidung vorgelegt.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: