Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Röspel stellt die einzelnen Abschnitte des vorliegenden Haushaltsplanentwurfes 2005 separat zur Diskussion.

 

Ausgaben der städtischen Ämter für EDV - Leistungen

 

Keine Anmerkungen

 

Erläuterungen zum Sammelnachweis A

 

Keine Anmerkungen

 

Übersicht Gesamtsummen Personalausgaben

 

An der Diskussion beteiligen sich Herr Asbeck, Herr Koch, Herr Röspel, Herr Thielmann und Frau Kingreen. Inhaltlich geht es um die Zahlung der Gehaltsvorschüsse, für die entsprechend gesonderte Einnahmehaushaltsstelle existieren, somit kostenneutral gezahlt werden und die Ausgaben für die Honorarkräfte, die in den jeweiligen Fachausschüssen beraten werden und deren zugehörige Einnahmehaushaltsstellen aus EDV-technischen Gründen an dieser Stelle nicht mit abgebildet werden können. 

Herr Thielmann fragt nach, wie hoch die Ausgaben der Verwaltung an Künstlersozialabgabe insgesamt sind.

Herr Röspel bittet, den entsprechenden Betrag mitzuteilen.

 

Einzelplan 0

 

Herr Koch erläutert die Ausgaben im Bereich der Gleichstellungsstelle, Stadtkasse und Amt für Immobilien und Beteiligungen.

 

Einzelplan 1

 

Die Bereiche Umweltschutz/Untere Landschafts- und Wasserbehörde, Feuerlöschwesen/Feuerwehren und Rettungsdienst werden von Herrn Asbeck, Herrn Koch und Herrn Röspel thematisiert.

 

Einzelplan 2

 

Keine Anmerkungen

 

Einzelplan 3

 

Herr Asbeck, Herr Koch, und Frau Grehling beteiligen sich an der Diskussion um den Bereich Denkmalschutz und –pflege und die gesunkenen Landeszuschüsse. Frau Grehling ist nicht der Meinung, dass gesunkene Landeszuweisungen zwingend Aufgabenwegfall nach sich ziehen, da sich die Aufgaben des Denkmalschutzes nicht nur in Zuschußangelegenheiten erschöpfen. Sie sichert zu, diese Thematik im Rahmen weiterer Stellenplandiskussionen zu beachten.

Einzelplan 4

 

Keine Anmerkungen

 

Einzelplan 5

 

Keine Anmerkungen

 

Einzelplan 6

 

Herr Koch erklärt, dass sich aufgrund der Neustrukturierung des Vorstandsbereichs 5 die Ausgaben des Unterabschnitts 6200 erhöht haben.

Herr Asbeck und Herr Röspel sind der Meinung, dass zukünftig Erläuterungen für die Beratung zur Verfügung gestellt werden sollten, um die jeweiligen Änderungen auf der Ausgabenseite aufgrund von Umstrukturierungen besser nachvollziehen zu können.

 

Einzelplan 7

 

Keine Anmerkungen

 

Einzelplan 8

 

Keine Anmerkungen

 

Sammelnachweis ABM

 

Keine Anmerkungen

 

Herr Röspel erklärt, dass der Personalausschuss die Vorlage zur Kenntnis nimmt und verweist auf die abschließende Beratung im Rat der Stadt.

 

 

 

Beschluss: