06.04.2005 - 5 Kontrakt mit dem Fachbereich Jugend und Soziale...

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Siskowski erläutert die Vorlage.

An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich Herr Dr. Bäcker, Herr Pollex, Frau Machatschek, Herr Röspel und Frau Kingreen. Es besteht Einvernehmen darin, dass sich die zunächst testweise Einrichtung der Kontrakbereiche als äußerst sinnvoll erwiesen habe. Es sollten weitergehende Überlegungen angestellt werden, ob und in welchen Bereichen die weitere Einrichtung von Kontrakten sinnvoll und möglich erscheinen.

Herr Röspel verweist im Einvernehmen mit den Ausschussmitgliedern die Vorlage in der vorliegenden Fassung zur abschließenden Beratung an den Rat.

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Beschluss:

 

Der Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.       Der Rat der Stadt empfiehlt der Verwaltung den Abschluss eines Anschlusskontraktes mit dem Fachbereich Jugend und Soziales auf der Grundlage des vorgelegten Entwurfes.

 

2.       Der Rat der Stadt legt das Zuschussbudget auf jährlich 2.081.050 Euro fest. Das Gesamtzuschussbudget im Kontraktzeitraum 2005 bis 2007 beträgt mithin 6.243.150 Euro.

 

 

3.       Sollte eine Anpassung des Zuschussbedarfes erforderlich werden (Ziffer 4 des Kontraktentwurfes), ist dem Rat zu berichten.

 

4.       Im Übrigen ist dem Jugendhilfeausschuss in halbjährlichen Abständen zu berichten.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

 

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

 

      

 

 

 

 

 

Dafür:

      

 

 

Dagegen:

      

 

 

Enthaltungen: