02.03.2016 - 7.13 Vorschlag der CDU-Fraktion: Breitbandausbau im ...

Hinweis der Schriftführerin:

Eine Stellungnahme der HagenAgentur vom 01.03.2016 mit einem Flyer zum Thema ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 17 Gegenstand der Niederschrift.

Herr Röhling erläutert ausführlich den Inhalt der Stellungnahme.

Herr Reinke merkt kritisch an, dass nicht alle Vorbereitungen zum Breitbandausbau betrieben werden, sondern nur von einem Genossenschaftsmodell berichtet werde. Außerdem sei Herr Ellinghaus bereits vor einem Jahr als Breitbandkoordinator benannt worden. Weiter seien im Haushaltsplan für die nächsten Jahre bereits Haushaltsmittel für einen Breitbandausbau eingestellt.

Herr Reinke möchte wissen, wie hoch die Kosten für diesen Ausbau sein werden. Auf eine weitere Frage von Herrn Reinke führt Herr Röhling aus, dass eine Förderung des Ausbaus nach eingehender Prüfung aus verschiedenen Gründen für Hagen nicht möglich sei.

Zu den Ausführungen von Herrn Röhling bittet Herr Schmidt, diese verständlicher darzustellen.

Herr Voss bittet Herrn Röhling die Fragen und Anregungen der Bezirksvertreter aufzugreifen und eine ergänzende schriftliche Stellungnahme der Bezirksvertretung zur Verfügung zu stellen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, der Bezirksvertretung Hohenlimburg den Sachstand zum Breibandausbau im Lennetal zu berichten.

Abstimmungsergebnis: