28.09.2016 - 8.3 21. Nachtrag zur Änderung der Hauptsatzung der ...

Herr Kohaupt geht auf die Änderungen der Geschäftsordnung des Rates der Stadt, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse ein. Er begrüßt, dass durch die Gegenüberstellung (Synopse) die Punkte übersichtlicher gestaltet seien. Weiterhin bedankt er sich bei den Geschäftsführern der Bezirksvertretungen über die Arbeit, die sie sich bei der Überarbeitung des Werkes gemacht haben. 

Herr Kohaupt macht deutlich, dass die Änderungen, die für die Bezirksvertretungen vorgenommen worden seien, von der BV-Nord im vollen Rahmen so getragen werden. Bei den Änderungen für den Rat oder die Ausschüsse könne die BV-Nord nicht beraten. 

Beschluss:

Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der 21. Nachtrag zur Änderung der Hauptsatzung vom 12. Mai 2000 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Vorlage mit der Drucksachennummer 0736/2016 ist.

2. Der 5. Nachtrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hagen, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse vom 13. Dezember 2012

wird beschlossen, wie er als Anlage 2 Gegenstand der Vorlage mit der Drucksachennummer 0736/2016 ist.

3. Der 16. Nachtrag zur Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 13. April 2000 wird beschlossen, wie er als Anlage 3 Gegenstand der Vorlage mit der Drucksachennummer 0736/2016 ist.

Abstimmungsergebnis: