09.06.2016 - 8 Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

Es werden folgende Anfragen gestellt:

1. Herr Thieser merkt an, dass er vor rund 3 – 4 Wochen einen Brief an Herrn Oberbürgermeister Schulz geschrieben habe. In diesem Brief habe er ihn gebeten den Beschluss des Rates zur Schulentwicklungsplanung 2016 - 2019 zu beanstanden. Nunmehr möchte er wissen, wann er auf diesen Brief eine Antwort erhält. Im Falle der Nichtbeanstandung möchte er die Kommunalaufsicht einschalten.

Herr Thieser bittet um schriftliche Beantwortung.

2. Herr Thieser stellt für den Bereich der Spielbrinkschule zwei Fragen und bittet um schriftliche Beantwortung.

a)  Der Fußweg unterhalb der Schule war in der Vergangenheit durch einen Sperrpfosten für den Fahrzeugverkehr gesperrt. Warum wurde dieser Pfosten entfernt und wann kommt er wieder dort hin?

b)  Die gesperrte Treppenanlage zwischen der Spielbrinkstraße und der Salzburger Straße sollte im Rahmen der Flüchtlingsunterbringung erneuert werden. Wie ist der Stand in dieser Angelegenheit?