03.03.2016 - 7.2 Beratung des Haushaltssanierungsplanes 2016/2017

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Wortprotokoll

Herr Mervelskemper gibt in dem Zusammenhang der Maßnahme – 16_FBOB.011 Reduzierung BV-Mitglieder – zu bedenken, dass diese dem Erlass des Ministeriums „Stärkung des Ehrenamtes“ widerspricht.

Herr Romberg erläutert den Tagesordnungspunkt und gibt gleichzeitig den Hinweis, dass die Maßnahme – 16_60.001 Einstellung Brunnenbetrieb / Sponsoring – auch von den Bezirksvertretungen beraten werden sollte.

Herr Juhrjahn ergänzt, dass die Maßnahme – 16_60.001 Einstellung Brunnenbetrieb / Sponsoring – nicht wie dargestellt 350.000 € Einsparpotenzial bietet, sondern lediglich 100.000 €.

Herr Romberg schlägt vor, die einzelnen Maßnahmen des Haushaltssanierungsplanes 2016/2017, wie nachstehend erfolgt zu beschließen.

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Beschluss:

  1. Für die dargestellte Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2015 (Seite 11 – 18) ist keine Beschlussfassung der Bezirksvertretung Haspe erforderlich.

 

  1. Die Bezirksvertretung Haspe empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, zum Haushaltssanierungsplan des Doppelhaushaltes 2016/2017 die nachfolgenden Änderungen zu beschließen.
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Abstimmungsergebnis:

 

Maßnahmen-Nummer

Bezeichnung der Maßnahme

Eigener Beschlussvorschlag der BV

16_55.155

 

Zuschusskürzung Seniorenbegegnungsstätten

Die Maßnahme wird aus dem HSP gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

-

-

CDU

4

-

-

Hagen Aktiv

2

-

-

Die Linke

1

-

-

Bündnis 90/Die Grünen

1

-

-

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

Maßnahmen-Nummer

Bezeichnung der Maßnahme

Eigener Beschlussvorschlag der BV

16_FBOB.005

Kürzung pauschale Sachkostenzuweisung Fraktionen, Gruppen u. Einzelmitglieder

Die Maßnahme wird aus dem HSP gestrichen

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

-

-

CDU

4

-

-

Hagen Aktiv

2

-

-

Die Linke

1

-

-

Bündnis 90/Die Grünen

1

-

-

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0


Maßnahmen-Nummer

Bezeichnung der Maßnahme

Eigener Beschlussvorschlag der BV

16_FBOB.001

Einführung einer Energie- & Bewirtschaftungsumlage für Sportflächen / Erwachsene

Die Maßnahme wird aus dem HSP gestrichen

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

-

-

CDU

4

-

-

Hagen Aktiv

2

-

-

Die Linke

1

-

-

Bündnis 90/Die Grünen

1

-

-

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

Maßnahmen-Nummer

Bezeichnung der Maßnahme

Eigener Beschlussvorschlag der BV

14_FB OB.006

Schließung Bäder

Die Schließung des Freibades Hestert wird abgelehnt.

Auch der Fortbestand des Richard-Römer-Lennebades und des Freibades Hengstey ist sicherzustellen.

 

Abstimmungsergebnis zum Freibad Hestert:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

-

-

CDU

4

-

-

Hagen Aktiv

2

-

-

Die Linke

1

-

-

Bündnis 90/Die Grünen

1

-

-

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum Richard-Römer-Lennebad:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

-

-

CDU

-

3

1

Hagen Aktiv

1

-

1

Die Linke

1

-

-

Bündnis 90/Die Grünen

-

1

-

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

8

Dagegen:

4

Enthaltungen:

2

 

Abstimmungsergebnis zum Freibad Hengstey:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

-

-

CDU

4

-

-

Hagen Aktiv

2

-

-

Die Linke

1

-

-

Bündnis 90/Die Grünen

1

-

-

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

Maßnahmen-Nummer

Bezeichnung der Maßnahme

Eigener Beschlussvorschlag der BV

14_SZS.002

Einführung Beteiligung Schwimmvereine

Die Maßnahme wird aus dem HSP gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

-

-

CDU

4

-

-

Hagen Aktiv

2

-

-

Die Linke

1

-

-

Bündnis 90/Die Grünen

1

-

-

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

Maßnahmen-Nummer

Bezeichnung der Maßnahme

Eigener Beschlussvorschlag der BV

16_FBOB.010

Wegfall einer BV

Der Wegfall einer Bezirksvertretung wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

-

-

CDU

4

-

-

Hagen Aktiv

2

-

-

Die Linke

1

-

-

Bündnis 90/Die Grünen

1

-

-

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Maßnahmen-Nummer

Bezeichnung der Maßnahme

Eigener Beschlussvorschlag der BV

16_FBOB.011

Reduzierung BV-Mitglieder

Eine pauschale Reduzierung um 5 % wird abgelehnt. Eine pauschale Reduzierung auf 11 BV-Mitglieder für alle Stadtbezirke wird abgelehnt und dafür die Anzahl der Mandate in den BV´en angemessen bei gleichzeitiger Staffelung nach den aktuellen Einwohnerzahlen reduziert. Dabei soll eine Mitgliederzahl von 13 Mandatsträgern in der BV Haspe nicht unterschritten werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

-

-

CDU

4

-

-

Hagen Aktiv

2

-

-

Die Linke

1

-

-

Bündnis 90/Die Grünen

1

-

-

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

Maßnahmen-Nummer

Bezeichnung der Maßnahme

Eigener Beschlussvorschlag der BV

16_60.001

Einstellung Brunnenbetrieb / Sponsoring

Die Maßnahme wird aus dem HSP gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

-

-

CDU

4

-

-

Hagen Aktiv

2

-

-

Die Linke

1

-

-

Bündnis 90/Die Grünen

1

-

-

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum Gesamthaushaltssanierungsplan 2016/2017 unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungen

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

-

-

CDU

4

-

-

Hagen Aktiv

2

-

-

Die Linke

1

-

-

Bündnis 90/Die Grünen

1

-

-

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0