21.01.2016 - 7.1 Haushaltsplanberatung 2016/2017

Herr Thieser bittet damit einverstanden zu sein, die Beratung des Haushaltssicherungskonzeptes so lange zu verschieben, bis die Ratsfraktionen darüber beraten haben. Dazu werden keine Bedenken geäußert.

Weiter schlägt Herr Thieser vor, die Beratung und Beschlussfassung in vier Teile zu gliedern wie es nachstehend beraten und beschlossen ist.

Zu Band 4, Teil 1, Ergebnispositionen und Investitionsmaßnahmen mit Zuständigkeiten einer Bezirksvertretung mit gesamtstädtischen Belangen und mehreren Bezirksvertretungen (graue Seiten – Seite 11 – 76)

Herr Thieser fragt nach, welche Maßnahmen aus dem kommunalen Investitionsförderungsgesetz bereits mit anderen Finanzierungen im Haushalt eingeplant waren.

Herr Jurjahn sagt hier Prüfung zu und erklärt hier eine Übersicht nachzuliefern.

Zu Band 4, Teil 2, Ergebnispositionen und Investitionsmaßnahmen mit Zuständigkeiten einer einzelnen Bezirksvertretung

(rote Seiten – Seite 130 – 144)

Ohne Diskussion ergeht nachstehender Beschluss.

Zu Band 4, Teil 3, Zusammenstellung der bezirksbezogenen Ansätze für die Gebäudeunterhaltung (graue Seiten – Seite 145 – 151)

Herr Romberg fragt nach, warum für das Jahr 2017 keine Instandhaltungen an der Hauptschule Ernst Eversbusch und der Filiale des Christian-Rohlfs-Gymnasiums geplant sind.

Herr Huyeng erklärt, dass bei der Erstellung des Haushaltsplans 2016/2017 noch nicht feststand ob die Hauptschule Ernst Eversbusch, aufgrund der Gründung einer Sekundarschule auslaufend geschlossen wird.

Herr Jurjahn sagt hier ebenfalls Prüfung zu.

Weiter fragt Herr Thieser, wer bei einer eventuellen Schließung der Schwimmbäder die Kosten für den Rückbau trägt und ob hierfür Rückstellungen gebildet worden sind. Herr Jurjahn erklärt in dem Zusammenhang, dass die Zahlen bezüglich der Schwimmbäder, nach Mitteilung der HVG wie folgt zu ändern sind:

Änderung in 2017                            350.000 €

Änderung in 2018                            650.000 €

Änderung in 2019                            700.000 €

Bezüglich des eventuellen Rückbaus und den Rückstellungen sagt Herr Jurjahn entsprechende Prüfung zu.

Zu Band 4, Gebäudeunterhaltung Schulen 2016 / 2017 Stadtbezirk Haspe (Seite 161)

Ohne Diskussion ergeht nachstehender Beschluss.

Beschluss:

Band 4, Teil 1, Ergebnispositionen und Investitionsmaßnahmen mit Zuständigkeiten einer Bezirksvertretung mit gesamtstädtischen Belangen und mehreren Bezirksvertretungen (graue Seiten – Seite 11 – 76)

Abstimmungsergebnis:

Band 4, Teil 2, Ergebnispositionen und Investitionsmaßnahmen mit Zuständigkeiten einer einzelnen Bezirksvertretung

(rote Seiten – Seite 130 – 144)

Abstimmungsergebnis:

Band 4, Teil 3, Zusammenstellung der bezirksbezogenen Ansätze für die Gebäudeunterhaltung (graue Seiten – Seite 145 – 151)

Abstimmungsergebnis:

Band 4, Gebäudeunterhaltung Schulen 2016 / 2017 Stadtbezirk Haspe (Seite 161)

Abstimmungsergebnis: