13.12.2016 - 4.2 Anfrage der AfD: Ungesicherter Randstreifen Eil...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Hinweis der Schriftführerin:

Eine Mitteilung vom Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen wurde als Tischvorlage ausgelegt und ist als Anlage Gegenstand der Niederschrift.

Frau Buczek teilt mit, dass sie bereits vor etwa einem Jahr schon auf diesen Missstand hingewiesen habe. Bisher sei aber nichts unternommen worden.

Der Bereich befinde sich in einem wirklich schlechten Zustand, der ihrer Auffassung nach dringend beseitigt werden müsse. So werde der Randstreifen als Hundeklo benutzt, darüber hinaus stünden Deckel hoch, die gefährliche Stolperfallen darstellen. Den Bereich mit Eisenstangen und daran befestigtem Flatterband abzutrennen, könne sicher nicht die Lösung sein.

Eine Pflasterung des Bereiches halte Frau Buczek für die beste Lösung, um den dortigen Schandfleck in einem ordentlichen Zustand zu bringen.

So möchte sie wissen, ob sie erneut nachfragen müsse, welche Maßnahmen getroffen werden und wann mit einer Beseitigung zu rechnen ist, da diese Frage bisher nicht beantwortet werden konnte.

Herr Kirchhoff teilt dazu mit, dass man zunächst davon ausgegangen sei, dass dieser Bereich der Fa. Rafflenbeul gehöre.

Zwar sei der Gehweg breit genug, um nicht zwingend diesen Randstreifen nutzen zu müssen. Wenn aber Kinder dennoch den Bereich betreten, bestehe eine gewisse Verletzungsgefahr. Der Wirtschaftsbetrieb wird eine Lösung finden. Eine Pflasterung könne Herr Kirchhoff aber nicht versprechen.

Obwohl er auf eine kurzfristige Erledigung hoffe, bittet er dennoch um erneute Nachfrage, wenn sich dort nichts tue. 

Herr Schmitz hält die Nichtbeantwortung bezüglich der Frage 4 für nicht hinnehmbar.

So versuche man, Eilpe möglichst ansehnlich zu gestalten. Ein solcher Schandfleck müsse demnach schnellstens beseitigt werden und dulde keinen Aufschub.  

Herr Kirchhoff halte den Verkauf an die Firma für die wünschenswerteste Lösung. Ein Interesse der Firma jedoch bezweifle er. So könne er heute wirklich noch keine Lösung präsentieren.

So dürfe sich eine eventuelle Verkaufsverhandlung mit der Firma nur nicht wieder über einen so langen Zeitraum hinziehen, so Herr Dahme.

Herr Schulz könnte sich an der Stelle auch einen Grünstreifen vorstellen.

Darüber hinaus ergeben sich keine weiteren Wortbeiträge.