13.12.2016 - 3.4 Mündliche Mitteilungen

a)

Herr Neuhaus beanstandet die Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2016.

Dort sei im Beschluss zum Tagesordnungspunkt I.4.2 – Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW unter Punkt 2, die Sanierung eines Teilstückes der Straße von Kattenohl in Richtung Wildspring niedergeschrieben.

Dies müsse aber heißen: Sanierung eines Teilstückes der Straße von Kalthausen in Richtung Wildspring.

b)

Frau Köppen informiert, dass in der heutigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses ein Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht werde, der beinhalte, dass die Stadt eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben möge, in der mögliche Varianten für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Rummenohl dargestellt und bewertet werden.

Damit überhaupt weiter geprüft werde, sei dies Voraussetzung der Bahn gewesen.

c)

Herr Kirchhoff teilt mit, dass die beschlossene Straßensanierung von Kalthausen Richtung Wildspring bereits fertig gestellt sei und sich die Straße nun wieder in einem sehr guten Zustand befinde.

d)

Herr Neuhaus bezieht sich auf die Mitteilung der Verwaltung zum Tagesordnungspunkt I.3.3 – Aufhebung der 11. Änderung des FNP „Vorrangzonen für Windkraftanlagen“ der Gemeinde Schalksmühle (Vorlage 1106/2016) und empfiehlt allen Mitgliedern der Bezirksvertretungen Eilpe/Dahl und Hohenlimburg, sich die Begründung einmal gründlich durchzulesen und regt in diesem Zusammenhang an, Hagen nicht in die selbe Situation zu bringen, ausschließlich Verfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz zuzulassen.

Weitere mündliche Mitteilungen gibt es nicht.